Auszug - Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.1.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 01.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

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5.1.2              Straßenlaternen Ernestinen- und Dornestraße (Herr Pluschkell) (5.660)

(TOP 5.2.2 am 03.11.2014)

Herr Pluschkell fragt bezüglich des Abbaus der Straßenlaternen in der Ernestinenstraße und in der Dornestraße nach und den hiermit ggf. verbundenen Sicherheitsmangel und Maßnahmen zur Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort:

In der Ernestinen- und in der Dornestraße wurden akut umbruchgefährdete Straßenbeleuchtungsmasten im Zuge von verkehrssichernden Wartungsarbeiten gekürzt.

Am 29.10.2014 wurden in der Ernestinenstraße an gleicher Stelle neue Masten gesetzt. Die Straßenbeleuchtung in der Ernestinenstraße ist seitdem wieder vollständig in Betrieb.

 

In der 47. Kalenderwoche 2014 wurden externe Fachfirmen aufgefordert, Angebote für den Austausch der gekürzten Masten in der Dornestraße abzugeben. Durch die erforderliche Koordinierung der Maßnahme mit der Lübeck Netz GmbH rechnet der Bereich Stadtgrün und Verkehr mit der Bauausführung und vollständigen Wiederinbetriebnahme der Straßenbeleuchtung in der Dornestraße in der 51. Kalenderwoche 2014.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.1.3              Kieler Straße (Herr Freitag) (5.660)

(TOP 5.2.4 am 17.11.2014)

Herr Freitag möchte wissen, wann der neben der Kieler Straße durch einen Sturm umgekippt und durch Flatterband abgesperrte Baum beseitigt werde?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort:

Der im Sturm in der Kieler Straße umgestürzte Baum stand auf privatem Grund. Die nach der Sturmnacht auf der Straße liegenden Kronenteile, wurden auf Kosten des Eigentümers beseitigt, da dieser nicht kurzfristig zu ermitteln war.

Ob und wann die auf privatem Grund liegenden Baumteile beseitigt werden, ist dem Bereich 5.660 Stadtgrün und Verkehr nicht bekannt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.1.4              Haltverbot Wakenitzstraße (Herr Rostkowski) (5.660)

(TOP 5.2.9 am 17.11.2014)

Herr Rostkowski möchte wissen, warum auf der linken Seite in Fahrtrichtung der Wakenitzstraße 7-9 feste Haltverbotsschilder installiert wurden?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort:

Im Rahmen eines Ortstermins mit der Berufsfeuerwehr und der Polizei wurde festgestellt, dass die Anfahrbarkeit der Feuerwehrzufahrt Wakenitzstraße 12a, insbesondere durch die Drehleiter für den zweiten Rettungsweg, nur durch ein Haltverbot im Bereich der Wakenitzstraße 7 – 9 sichergestellt werden kann. Aus Gründen der Sicherheit wurde das Haltverbot am 29.09.2014 daher von der Straßenverkehrsbehörde angeordnet.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.1.5              Baumaßnahme K13 (Herr Freitag) (5.660)

(TOP 5.2.3 am 17.11.2014)

Herr Freitag möchte wissen, ob die momentane kleine Flickstelle im Zuge der neuen K13 im Zuge von Gewährleistungen durchgeführt wird, oder ob die Stadt sich an den Kosten beteiligt?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort:

Bei der Reparaturstelle vor dem „Steinrader Kreisel“ handelt es sich um einen festgestellten Baumangel, entstanden durch eine Havarie bei der Ausführung im Asphaltbau, der jedoch erst nach der technischen Abnahme offensichtlich geworden ist. Da sich nach der Abnahme die Beweislast umkehrt, hat der Bereich Stadtgrün und Verkehr die Ursache durch ein Prüflabor zweifelsfrei ermitteln lassen.

Da im vorliegenden Fall der Auftragnehmer eindeutig für den Schaden verantwortlich ist, wurde im Rahmen der Gewährleistung der Mangel durch den Auftragnehmer in der 45.und 46. KW zu seinen alleinigen Lasten beseitigt. Ebenso werden die Kosten des Prüflabors von den noch offenen Forderungen des AN einbehalten.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.1.6              Flutlichtanlage ESV Hansa (Herr Pluschkell) (5.651)

(TOP 5.2.10 am 17.11.2014)

Herr Pluschkell spricht an, dass die Flutlichtanlage auf dem Sportplatz beim ESV Hansa des Öfteren ausfalle, auch jüngst während eines Pokalspiels. Er möchte wissen, ob diese Problematik bei der Verwaltung bekannt sei?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Abschließende Antwort:

Die Problematik der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz ESV Hansa ist im Objektservice des GMHL nicht bekannt.

Eine entsprechende Überprüfung wird in Kürze erfolgen.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

Frau Friedrichsen weist auf die vom GMHL zugesagte Erklärung der Küchenabluft bei der Dorothea-Schlözer Schule hin.

Herr Bunk erläutert, dass man bei der damaligen Planung in Abstimmung mit dem Nutzer von einem 4,4- bis 5 fachen Luftwechsel ausgegangen sei, was rund 50% der Forderung an raumlufttechnische Anlagen für gewerbliche Küchen entsprach und den Forderungen an den Lehrküchen genüge, da die Unterrichtsküchen nicht als Kochküchen mit einer Mengenproduktion zu betrachten seien.

Heute werden laut Aussage der Schule jedoch Betriebszustände erreicht, die nahezu einer gewerblichen Nutzung entsprechen. Um ein erträgliches Raumklima während der Nutzungszeiten zu ermöglichen, muss die Lüftungsanlage entsprechend angepasst werden. Ein Planungsfehler des damaligen Fachplaners kann nicht festgestellt werden, da dieser die Lüftungsanlage auf die damals formulierten Anforderungen des Nutzers ausgelegt habe.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.