Auszug - Anfrage BM Krause betr. Einsparung von Personalkosten im FB 4  

Herr Krause bittet um Auskunft, an welcher Stelle der FB 4 Personalkosten in Höhe von € 400.000,-- eingespart habe. Wurden die eingesparten Mittel zur Reduzierung des Haushaltsdefizits verwendet oder sind mit den eingesparten Mitteln dringend benötigte Anschaffungen in den Lübecker Schulen finanziert worden?

Frau Senatorin Borns erläutert die Einsparungen im Personalbereich und weist darauf hin,  dass eingesparte Personalkosten nicht für Investitionsmaßnahmen verwendet werden dürfen. Insofern würden sich diese Einsparungen defizitmindernd auswirken.

Hierzu äußern sich weiterhin Herr Bürgermeister Saxe, Herr Krause und der Vorsitzende.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.