Auszug - Neue Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 01.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

5

5.2.1        Straßenkreuzung Kronsforder Allee / Berliner Straße / Berliner Allee (Herr Pluschkell – per Mail am 24.11.2014) (5.610 / 5.660)

Wie beurteilt die Bauverwaltung die Verkehrsabläufe im Straßenknoten Kronsforder Allee / Berliner Straße / Berliner Allee und den zuführenden Straßen hinsichtlich des Verkehrsaufkommens, der Zügigkeit des Verkehrs, der Förderung des ÖPNV und der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer?

Welche Verbesserungen scheinen erforderlich und welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung diesbezüglich?

 

Zwischenantwort:

Herr Dr. Klotz erwähnt, dass es hierfür eine Beteiligung des AKV geben müsse, der wiederum nur alle 6-8 Wochen zusammenkäme.

Von Seiten des Bausenators wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.2        Straßenleuchten am Lindenplatz (Frau Friedrichsen) (5.660)

Frau Friedrichsen möchte wissen, ob es technisch und finanziell möglich sei, kurzfristig oder noch vor der Winterzeit die Straßenleuchten am Lindenplatz auf Halogenmetalldampflampen umzurüsten, wie sie vor dem Europäischen Hansemuseum verwendet sind. Es wäre für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, speziell für Radfahrer, eine große Erleichterung, da diese von den Autofahrern im Dunkeln wirklich schlecht erkannt werden.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.3        Alternative Heizquellen beim Theater (Herr Howe) (5.651)

Herr Howe möchte wissen, ob das GMHL für das Theater zuständig sei und ob es möglich sei alternative Heizquellen zu nutzen.

 

Zwischenantwort:

Herr Bunk erklärt die Zuständigkeit des GMHL für das Theater und sagt eine Beantwortung der zweiten Frage zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.4        Förderung An der Untertrave (Herr Stolzenberg)

Herr Stolzenberg möchte wissen, ob es aus dem Bundesbauministerium schon eine Antwort bezüglich einer eventuellen Förderung der Umgestaltung der Straße „An der Untertrave“ gäbe.

 

Abschließende Antwort:

Herr Senator Boden verweist auf eine Mitteilung im kommenden Bauausschuss am 15.12.2014.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.5        Nördliche Wallhalbinsel (Herr Dr. Eymer)

Herr Dr. Eymer möchte wissen, ob es bezüglich der nördlichen Wallhalbinsel, im Zusammenhang mit der dortigen Initiative, schon weitere Neuigkeiten gäbe.

 

Abschließende Antwort:

Herr Lötsch verweist auf einen Bericht im nächsten Bauausschuss.

Herr Senator Boden verweist auf eine am 02.12.2014 stattfindende Presseerklärung seitens der Verwaltung.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.6        AK Städtebauförderung Schleswig-Holstein (Herr Howe) (5.610)

Herr Howe spricht die Änderung der Städtebauförderungsrichtlinien an und möchte wissen, ob die Hansestadt Lübeck hierzu schon eine Stellungnahme abgegeben habe und ob diese im Bauausschuss vorgestellt werden könne.

 

Abschließende Antwort:

Herr Schröder sagt zu, die mit der Hansestadt Lübeck abgestimmte Stellungnahme des Städteverbandes Schleswig-Holstein an das Innenministerium, als Anlage diesem Protokoll beizufügen (siehe Anlage).

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.7        Abgesägte Bäume in Eichholz (Frau Kaske) (5.660)

Frau Kaske spricht die, erst im letzten Jahr gepflanzten und nun wieder abgesägten Birken im Kaninchenbergweg an und möchte hierzu wissen, wie es dort nun mit der Begrünung weitergehen solle.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Frage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.8        Neue Umgehungsstraße in Schlutup (Frau Friedrichsen (5.660 / LBV-SH)

Frau Friedrichsen möchte wissen, ob die Verkehrsplanungen in Schlutup bei der neuen Umgehungsstraße schon abgeschlossen seien oder ob auch noch nachgebessert werden würde.

Ihrer Meinung nach ist die stadtauswärts führende Abbiegespur nach rechts (Richtung B104 / Selmsdorf) zu kurz, da sich dieser Verkehr mit dem geradeaus, Richtung Schlutup fahrenden Verkehr, bei getrennten Ampelschaltungen, eine Fahrspur unweit der Ampelanlage teilen müsse. Frau Friedrichsen verweist auf die im Jahr 2015 zweite angestrebte Runde des „AK Verkehrsberuhigung Schlutup“.

 

Zwischenantwort:

Herr Dr. Klotz teilt mit, dass es diese Problematik zuständigkeitshalber an den Landesbetrieb weitergeben werde.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.9        Hinweisschild „Zentrum“ bei der neuen Umgehungsstraße in Schlutup (Frau Kaske) (5.660)

Frau Kaske bemängelt das fehlende Hinweisschild an der neuen Kreuzung der B104 nach rechts Richtung Lübeck/Zentrum (aus Travemünde kommend). Hier ist lediglich der Hinweis auf das Gewerbegebiet „Gleisdreieck“

 

Abschließende Antwort:

Herr Dr. Klotz sagt eine Prüfung zu, mit ggf. Ergänzung des Zusatzes „Zentrum“. Sofern er die Lage der von Frau Kaske angesprochenen Beschilderung richtig verstanden habe, könnte aber auch der Landesbetrieb Verkehr für diese Beschilderung zuständig sein. Dann würde die Bitte an den Landesbetrieb weitergegeben.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.2.6 - StBauFR_Stellungnahme-Städteverband-1023_STN_AGKLV_Städtebauförderung (251 KB)