Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden TOP:

Öffentlicher Teil:

Nichtöffentlicher Teil:

Herr Freitag bitte die Verwaltung um Informationen bezüglich der verkehrlichen Entwicklung zwischen den Straßenzügen Schüsselbuden – Holstenstraße bis zum Lindenplatz und weiter in die Fackenburger Allee.

Herr Lötsch bittet diesen Punkt unter TOP 4.2.2 einzuordnen.

Herr Quirder stellt für die SPD-Fraktion den Antrag, die Niederschrift vom 17.11.2014 auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Herr Quirder beantragt den TOP 10.1 (VO/2014/02146) zu vertagen.

Herr Lötsch schlägt vor, bezüglich dieses TOP’s Fragen zu stellen und dann ggf. zu vertagen, so dass diese Vorlage auf der Tagesordnung verbleiben könne.

Herr Stolzenberg möchte wissen, ob die Informationen unter TOP 6.2.1 (IBG Dänischburg) zu einer Einleitung eines B-Planverfahrens führen und würde diese dann im öffentlichen Teil diskutieren.

Herr Senator Boden erläutert, dass es sich hierbei lediglich um Informationen handele, die u.a. den Investor betreffen und damit in nichtöffentlicher Sitzung mitgeteilt werden können.

Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung mit den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen und Berichte sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP - wie vorab besprochen einstimmig.