Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Der Vorsitzende weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:
TOP 1 Übersicht der Fachausschussergebnisse
(neu)
TOP 3.13 Anfrage von BM Lüttke betr. Liebesschlösser an der Obertravenbrücke
(VO/2014/01963)
Der Vorsitzende schlägt vor, die Behandlung der TOP 5.2 (wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratungen im Bauausschuss) und 13.6 (wegen der noch nicht abgeschlossenen Beratungen im Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für die Kurbetriebe Travemünde sowie Bauausschuss) auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses am 07.10.2014 zu vertagen.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist
einstimmig mit der Vertagung der
Tagesordnungspunkte 5.2 und
13.6 einverstanden.
Der Vorsitzende bittet den Ausschuss weiterhin um Mitteilung, ob zu der unter TOP 13.12 im nichtöffentlichen Teil zu behandelnden Vorlage 2014/01834 „Verkauf einer Beteiligung der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH“ eine inhaltliche Befassung gewünscht werde. Sollte dies nicht der Fall sein, schlage er vor, dass der hierzu anwesende Herr Nils Prehn die Sitzung verlassen könne.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Der Vorsitzende dankt Herrn Prehn für sein Kommen und verabschiedet ihn.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung (§ 35 GO) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung der
Tagesordnungspunkte für den
nichtöffentlichen Teil einverstanden.