Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Schul- und Sportausschuss, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Im Anschluss verpflichtet der Vorsitzende die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglied Herrn Böge und Herrn Dr. Federsel per Handschlag mit den Worten: „“Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag des Vorsitzenden zu, dem Schulleiter der Albert-Schweitzer-Schule Herrn Becker das Wort zu erteilen. Herr Becker richtet begrüßende Worte an die Anwesenden.

Auf Wunsch des Ausschusses stellen sich folgende neue SchulleiterInnen vor: Frau Blackert, Paul-Klee-Schule; Herr Abshagen, Baltic-Schule; Frau Wolf, Schule Eichholz und Frau Vitense, Schule Utkiek.

Der Vorsitzende informiert über den Vorschlag der Verwaltung, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den TOP 6.1 Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft an den Schul- und Sportausschuss betr. Barrierefreier Neu- und Umbau zu erweitern und lässt hierüber abstimmen.

Der Ausschuss beschließt mit der

erforderlichen 2/3 Mehrheit unter Bejahung
der Dringlichkeit vorschlagsgemäß.

Herr Dr. Federsel beantragt, den TOP 5.1 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2011 im Produkt 424003000 – Bark Passat/Passathafen bis zur Rechtskraft des Bebauungsplanes zum Waterfront-Projekt zu vertagen.

Frau Senatorin Borns erläutert die Vorlage, die lediglich der endgültigen haushaltsmäßigen Ordnung einer Maßnahme dient, die auf Grundlage eines Bürgerschaftsbeschlusses bereits im Jahr 2011 abgewickelt worden ist.

Herr Dr. Federsel zieht seinen Vertagungsantrag zurück. Die Verwaltung wird Herrn Dr. Federsel nähere Informationen über die Modalitäten der Maßnahme zur Verfügung stellen.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgetragen.

Der Ausschuss ist einstimmig mit der Tagesordnung
in der veränderten Form einverstanden.