Auszug - Anfrage Herr Zahn - Presseartikel Absage von genehmigten Veranstaltungen  

Herr Zahn äußert erneut seinen Unmut über die aktuelle Berichterstattung des Fraktionsvorsitzenden der CDU Fraktion Herrn Zander in der Stadtzeitung und anderen Medien. So werde Herrn Senator Möller vorgeworfen, bereits genehmigte Veranstaltungen abzusagen. Er fordert ihn auf, dagegen vorzugehen. Herr Möller teilt mit, dass er in diesem Zeitraum urlaubsbedingt abwesend gewesen sei und den Vorfall nur teilweise mitbekommen habe. Der Betreiber habe sich wiederholt nicht an Qualitäts- und Lärmschutz-Auflagen gehalten, eine Genehmigung sei seines Wissens aber nicht widerrufen worden. Mit dem Veranstalter befinde man sich im Gespräch. Sobald der Sachverhalt vollständig aufgeklärt sei, werde es eine Pressemitteilung zum tatsächlichen Ablauf geben. Weiterhin erinnert er an das Qualitätskonzept der LTM und das gemeinsam erarbeitete Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in der Hansestadt Lübeck. Dort sei ein Standard festgelegt worden, der nun ohne etwaige Ausnahmen umgesetzt würde. Halte ein Veranstalter die Vorgaben nicht ein, so könne eine Genehmigung versagt bzw. die Veranstaltung abgebrochen werden.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.