Auszug - Anfrage von Herrn Lötsch betr. Übernahme von Personalkosten des FB 5 durch eine städt. Gesellschaft  

Herr Lötsch fragt, ob ihm vorliegende Informationen zutreffen, nach denen die KWL Stellen in der Kernverwaltung, speziell im FB 5 finanziere.

Herr Senator Boden erläutert die Situation und die rechtlichen Grundlagen, nach denen die KWL die Personalkosten für zwei städt. Mitarbeiter trägt. Ziel sei es, Projekte, die in der Abwicklung der KWL liegen, schneller voranzubringen.

Hierzu diskutieren Herr Reinhardt, Herr Lötsch, Herr Zander und Herr Senator Boden.

Herr Senator Boden sagt zu, eine Übersicht über die Höhe der Personalkosten dem Protokoll beizufügen.

Der Hauptausschuss nimmt
die Antwort zur Kenntnis.