Auszug - Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Heiweg 112  

8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck /2013 - 2018
TOP: Ö 10.13
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 17:11 Anlass: Sitzung
VO/2014/01622 Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Heiweg 112
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Annette Borns
Federführend:4.511 - Städtische Kindertageseinrichtungen Bearbeiter/-in: Neumann, Ulrike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Beschluss:

  1. Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kita Heiweg/Umbau, Hochbaumaßnahme wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel von 450.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.
  2. Bei dem Produktsachkonto 365002 023.7851000 – Betreuung in Kindertagesstätten/ Kita Heiweg Umbau/Sanierung/Hochbaumaßnahme – wird außerplanmäßig gem. § 95 f (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 850.000 Euro zu Lasten 2015 bereitgestellt.

Deckung: Produktsachkonto 111029 277.7851000 – Gebäudemanagement/B-Schröder-Sch./Umstrukturierung-GebMod/Hochbaumaßnahmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.