Auszug - Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen - Fallzahlen und Einnahmen  

9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 5.2.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Ohlow teilt beschränkt auf das Jahr 2013 mit, dass die variabel einsetzbaren Kameras (Anzahl 2) der stationären Anlagen im St

Herr Ohlow teilt beschränkt auf das Jahr 2013 mit, dass die variabel einsetzbaren Kameras (Anzahl 2) der stationären Anlagen im St.-Jürgen-Ring / Wallbrechtstraße / Neue Hafenstraße / Schwartauer Alle 23.398 Verwarnungen und 586 Anzeigen dokumentiert hätten. Daraus würden Verwarnungs- und Bußgelder in Höhe von rd. 480.000,-- Euro sowie Verwaltungsgebühren in Höhe von rd. 54.000,-- Euro resultieren. Die stationären Anlagen mit fest eingebauten Kameras (Anzahl 4) an der B 75 / Heiligen-Geist-Kamp / Ratzeburger Allee hätten 40.667 Verwarnungen und 4.974 Anzeigen dokumentiert. Daraus würden Verwarnungs- und Bußgelder in Höhe von rd. 991.000,-- Euro sowie Verwaltungsgebühren in Höhe von rd. 145.000,-- Euro resultieren.

 

Herr Mauritz möchte, dass als Vergleichswert die Zahlen aus dem Jahr 2012 der Niederschrift beigefügt werden.[1]

 


[1] Anlage 1 (Vergleichswerte 2012). Diese Anlage sowie alle folgenden Anlagen sind im
  Ratsinformationssystem 
  http://www.luebeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/si018_a.asp?GRA=1000013 abrufbar.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (10 KB)