Herr Zahn lobt die Führung auf der Deponie Niemark im Anschluss an die letzte Werkausschuss-sitzung am 8.5.2014 und bedankt sich dafür. Diese sei insgesamt sehr gewinnbringend und aufschlussreich gewesen.
Herr Dr. Koß lobt das Engagement der EBL, für die Fahrradprüfung zur Erlangung des Sportabzeichens 2 x jährlich den Eingangsbereich in der Malmöstraße 22 kostenlos
zur Verfügung zu stellen.
Herr Büttner fragt, welche Lösungen die EBL inzwischen aus dem Tilia-Gutachten gezogen habe. Er fragt weiter, was aus dem Konzept Energieumsetzung, Wärmetauscher, BHKW Rigastraße geworden sei und bittet um konkrete Informationen hierzu. Herr Dr. Verwey erklärt, dass ein Teil davon bereits in den letzten Werkausschusssitzungen beantwortet worden sei. Ein Gesamtzwischenstand zu investiven Maßnahmen bezogen auf den Standort Niemark gehöre traditionell in den Wirtschaftsplan. Er sagt zu, dies spätestens zum TOP Wirtschaftsplan zu beantworten. Auch könne hierbei vertiefter auf einzelne Punkte eingegangen werden.
Herr Krause fragt nach der Planungsentwicklung zu den Wertstoffhöfen. Herr Dr. Verwey merkt an, dass er zu diesem großen Thema gern einen Zwischenbericht in einer der nächsten Sitzungen vorlegen könne. Es werde an neuen Standorten für 3 Wertstoffhöfe gearbeitet, die EBL seien intensiv auf der Suche und es würde bereits Flächen zur Auswahl geben.
Herr Rohlf habe seine Fragen zum Thema Kundenumfrage wie folgt schriftlich formuliert:
- Welche Verbesserungsvorschläge aus der Umfrage 2011 wurden konkret in die Praxis umgesetzt?
- Welche Veränderungen erwarten Sie gegenüber der Umfrage 2011 und wo meint die EBL Servicelücken zu haben?
- Im Internet kann jeder Lübecker an der Umfrage teilnehmen. Wie wird es sichergestellt, dass dabei trotzdem der Durchschnitt der Lübecker Bevölkerung repräsentiert wird, da eventuell nur diejenigen teilnehmen, die sehr zufrieden oder unzufrieden sind?
Herr Dr. Verwey weist darauf hin, dass die Ergebnisse der Umfrage noch nicht vorliegen und somit detaillierte Antworten zur Zeit noch nicht gegeben werden können. Das von den EBL beauftragte Unternehmen rufe Lübecker Bürger jeder Altersklasse und aus allen Stadtbezirken an. Der Fragebogen steht im Internet in verkürzter Form auf der EBL-Seite. Die Beantwortung des Fragebogens über das Internet sei ein Zusatzangebot der EBL, jedoch nur als Stimmungsbild zu werten, eher nicht repräsentativ. Aussagekräftig seien die telefonischen Umfragen. Darüber hinaus fragt Herr Rohlf nach einer Kosten-Nutzen-Analyse. Herr Dr. Verwey merkt an, dass dies für die EBL in einem 3-Jahres-Rhythmus ein absolut wichtiger und sinnvoller Aufwand sei. Nach Vorliegen der Umfrageergebnisse werde hierüber ausführlich in einer der nächsten Werkausschusssitzungen berichtet werden. Die wesentlichen Ergebnisse aus der Umfrage 2011 werden kurz angerissen.
Herr Niewöhner fragt nach der Vorlage zur geplanten neuen Straßenreinigungsgebühr.
Herr Senator Möller betont, dass darauf zu achten sei, zeitnah die Winter 2010/2011 und 2012/2013 zu bearbeiten. Eine geänderte Satzung solle zum Jahresanfang 2015 in Kraft treten. Momentan würden die Unterlagen vorbereitet, um nach den Sommerferien die Gremien hierüber zu informieren.
Herr Büttner hat vor dem IKEA-Eingang in Dänischburg einen Container der Firma Dörner entdeckt und fragt, warum dort kein EBL-Container stehe. Herr Dr. Verwey verweist auf Abfälle zur Verwertung und erklärt, dass dies nicht in die Zuständigkeit der EBL falle. Im gesamten Areal seien gewerbliche Unternehmen angesiedelt. Abfälle zur Beseitigung gehöre in den EBL-Zuständigkeitsbereich, hierfür würde Abnahme- und Benutzungszwang bestehen. Herr Rehberg ergänzt, dass die gewerblichen Unternehmen Rahmenverträge mit großen Entsorgern abgeschlossen hätten. Jedoch haben die EBL auch Behälter mit wöchentlicher Leerung dort stehen.
Frau Mählenhoff lobt, dass die EBL eine Tonne nach Anruf sofort abhole und vergleicht, dass sie zwei Wochen vergeblich versucht habe, gelbe Säcke bei der Firma Veolia zu entsorgen. Sie fragt nach, wie für die EBL die Arbeit im Rahmen der Hansetage leistbar gewesen sei. Herr Dr. Verwey bedankt sich für das Lob und führt aus, dass die EBL gemeinsam mit der LTM für die Hansetage ein Entsorgungskonzept entwickelt habe, welches während der Hansetage erfolgreich durchgeführt worden sei. Die EBL habe die Arbeit einerseits über die regulären Arbeitskräfte decken können, andererseits über zusätzliche Arbeitskräfte bzw. Aushilfen.
Herr Senator Möller fragt Herrn Niewöhner, ob bereits Prüfungsergebnisse zu seinen getätigten Anschuldigungen gegenüber Herrn Dr. Verwey und seiner Person bezogen auf das Gesamtverfahren Abfallgebührensatzung im Hinblick auf Veruntreuung, Zinsverzögerungen und ähnliche Dinge vorliegen würden. Herr Niewöhner verneint dies und erklärt, dass er die Prüfung in die Wege geleitet habe, er sich außerdem die Stellungnahme der Kommunalaufsicht besorgt habe, um Daten und Fakten zu sammeln und dass die Prüfung noch nicht abgeschlossen sei.
Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der stellvertretende Vorsitzende fest, dass nach seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante Angelegenheiten vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.
Der stellvertretende Vorsitzende stellt um 17:14 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.
