Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Auszug - Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2013 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen  

 15. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 10.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
VO/2014/01553 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2013 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Sven SchindlerAktenzeichen:502.01.06
Federführend:2.020 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Höfs, Marion
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr Krause kritisiert die Inanspruchnahme von Deckungsmitteln aus dem Bereich der Jugendhilfe

Herr Krause kritisiert die Inanspruchnahme von Deckungsmitteln aus dem Bereich der Jugendhilfe.

 

Nach Darstellung von Herrn Bürgermeister Saxe handelt es sich dabei um nicht verbrauchte Mittel aus dem Jahre 2013.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Im Haushaltsjahr 2013 werden beim Produktsachkonto 3152015315000 SeniorInnenein­richtungen – Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke  - 392.200 € zur Deckung des höheren Verlustes im Wirtschaftsjahr 2013 überplanmäßig gemäß § 95 d GO S-H bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus Minderaufwendungen im Haushaltsjahr 2013 beim Produktsachkon­to 361001.5331001 (Finanz. Förderung in KiTas – Jugendhilfe außerh. von Einricht.) in Höhe von 392.200 €.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.