Auszug - Jahresbericht 2013 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten  

Herr Rathcke spricht die  Zielvereinbarung Grundstücksmanagement im FB 2 und die aufgeführte Leistung „Vermietung, Verpachtung, Überprüfung der bestehenden Rechtsverhältnisse auf Erhöhungsmöglichkeit“ an. Er hinterfragt folgende Begründung für die wesentliche Zielabweichung: „Aufgrund einer geänderten Personalsituation im SG 32 wurde auf die Durchführung von Pachtüberprüfungen weitestgehend verzichtet“.

Herr Senator Schindler sagt eine Klärung und Beantwortung zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu.

Weitere Nachfragen zu den Produkten des FB 2 werden zwischen Herrn Rathcke und Herrn Senator Schindler abgestimmt.

Herr Lötsch fragt, aus welchen Gründen der Bericht nicht vorher in den Fachausschüssen beraten worden sei.

Hierzu führt Herr Bürgermeister Saxe aus, dass das derzeit praktizierte Verfahren vor einigen Jahren so im Hauptausschuss beschlossen worden sei. Eine vorherige Beratung in den Fachausschüssen würde zu einer erheblich verzögerten Vorlage im zuständigen Hauptausschuss führen.

Es bestehen jedoch keine Bedenken dagegen, entsprechend der Anregung von Herrn Lötsch bei Bedarf eine nachträgliche Beratung in den Fachausschüssen zu veranlassen.

Der Hauptausschuss stellt die Beantwortung der
Anfrage von Herrn Rathcke bis zur nächsten
Sitzung zurück.

Der Hauptausschuss nimmt den
Bericht zur Kenntnis.