Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

        TOP 1                          Übersicht der Fachausschussergebnisse 

        TOP 3                          Vier Anfragen von AM Ragnar Lüttke betr.

                                             - Statik des Schrangen

                                             - Zusammenlegung der Stadtplanung und Bauordnung

                                             - Tarifliche Einstufung bei der GHL

                                             -  Wartung und Instandhaltung von Gaslaternen 

Zu TOP 11.1.1 ergänzende Antwort des Bürgermeisters betr. Flughafen Lübeck - Sachstand

Zu TOP 11.3 liegt eine Anfrage von AM Bruno Böhm betr. Zusammenarbeit der HL mit einem Freien Träger der Jugendhilfe vor.

Der Vorsitzende schlägt vor, TOP 5.11 im Hinblick auf die noch nicht abgeschlossenen Beratungen des Bauausschusses ebenfalls im Hauptausschuss zurückzustellen.

Des Weiteren bittet um Vertagung von TOP 4.5, da noch Beratungsbedarf seitens der Fraktion besteht.

Herr Zander bittet, TOP 5.9 wie im Bauausschuss zu vertagen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Vorlage im Bauausschuss nicht zurückgestellt, sondern mit einer Ergänzung beschlossen worden war. Insofern kann eine heutige Beratung im Hauptausschuss stattfinden.

Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass zu TOP 11.2 die Vertreter des Gesamtpersonalrates und zu TOP 12.1 die Vertreterinnen der Personalvertretung der SIE anwesend sein möchten. Er fragt, ob der Hauptausschuss mit der Anwesenheit einverstanden sei.

Auf Nachfrage von Herrn Böhm erläutert der Vorsitzende die Gründe für die Zuordnung der Anfrage zur Zusammenarbeit mit einem Freien Träger der Jugendhilfe in den nichtöffentlichen Teil (TOP 11.3). Hierzu sprechen Herr Böhm, Herr Lüttke und Frau Senatorin Borns, die eine Beantwortung der Anfrage in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses für den öffentlichen und den nichtöffentlichen Teil zusagt.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Änderung der

Gemeindeordnung (§ 35) nunmehr ein gesonderter Verfahrensbeschluss

mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist mit der
Vertagung der Tagesordnungspunkte 4.5 und 5.11
einstimmig einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Anwesenheit der VertreterInnen der
Personalräte zu den TOP 11.2
und 12.1 einverstanden.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“
mit der vorgeschlagenen Zuordnung von
Tagesordnungspunkten in den
nichtöffentlichen Teil

einverstanden.