Auszug - Neue Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 19.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

5

5.2.1        Jugendtreff Buntekuh (Herr Stolzenberg) (5.610)

  • Hat die Stadt ein zurzeit nicht genutztes Grundstück im Umkreis von 3 Km um das EKZ Buntekuh, das mindestens für die nächsten 5 Jahre zur Verfügung stehen würde?
  • Welche Möglichkeiten der Sondernutzung als Treffpunkt für Jugendliche (Wohncontainer, Bauwagen usw.) könnten von der Bürgerschaft / dem Ausschuss zunächst befristet akzeptiert werden?
  • Wie könnte solch ein Grundstück in ein Projekt der Jugendförderung eingebunden werden, um einen größeren Kreis von Jugendlichen einzubinden?

 

Falls keine festen Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, sollte nach Alternativen gesucht werden. Die Möglichkeit der eigenen Gestaltung und Verantwortung könnten möglicherweise sogar größer werden.

 

              Zwischenantwort:

              Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.2        Unterer Schrangen (Herr Stüttgen) (5.660)

Bei meiner Anfrage geht es um den östlichen, "unteren", stärker abschüssigen Teil des Schrangens:

  1. Hat die Verwaltung von Schäden Kenntnis, die möglicherweise im Zuge der Baumaßnahmen (Pflastern, Asphaltieren, ...) zu "Mitten in Lübeck" am sich unter diesem Teil des Schrangens befindlichen Untergeschoss, das die beiden Karstadt-Häuser miteinander verbindet, entstanden sind?
  2. Teilt die Verwaltung die Einschätzung über die genannte mögliche Schadensursache oder sieht sie auch beziehungsweise eher andere Ursachen?
  3. Welche Art und welchen Umfang haben die Schäden und in welchem finanziellen Rahmen wird ihre Behebung sich voraussichtlich bewegen?
  4. Gibt es bereits Erkenntnisse darüber, wer für das Beheben der Schäden wird haften müssen und welche finanziellen Belastungen auf die Hansestadt Lübeck zukommen würden oder könnten?


              Zwischenantwort:

              Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.3        Spielplatz Heiweg (Herr Stolzenberg) (5.660 / 5.610)

in den LN am 09.05.2014 wurde berichtet, dass in der Liste der geprüften und zu Verkauf stehenden Spielplätze aus dem Jahr 2010 der Spielplatz Heiweg nicht aufgeführt gewesen sei. Dies steht den Erklärungen im Bauausschuss entgegen, dass seinerzeitig auch zu diesem Spielplatz eine Bürgerbeteiligung und eine Prüfung stattgefunden hat.

Um den Sachverhalt nachzuvollziehen bitte ich Sie mir die Liste von 2010 zur Verfügung zu stellen. Bitte fügen Sie auch die Protokolle und Entscheidungen zur seinerzeitigen Beteiligung der Bürger bei.


              Zwischenantwort:

              Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

             

 

5.2.4        Steinrade (Herr Goldschmidt) (5.651)

Herr Goldschmidt spricht die Nutzung der Dorfgemeinschaft des Dorfgemeinschaftshauses auf dem Schulhof der Schule Steinrade zur Nachmittagsbetreuung an und möchte wissen, wie es hiermit bei der Containerlösung aussehe, ob dort auch die Kapazitäten vorgesehen seien und ob das Haus dann für seine Zwecke auch weiterhin nutzbar sei und ob es schon einen Termin für die Containergestellung gäbe.


              Zwischenantwort:

              Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.5        Brandschutzgutachten für die Belüftung des Trave Schulzentrums (Herr Prieur) (5.561)

Herr Prieur spricht die geplante Sanierung des Belüftungssystems des Schulzentrums an und möchte wissen, ob das geplante Brandschutzgutachten vorab geschoben wurde.


              Zwischenantwort:

              Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.6        Verkehrszählung Schwartauer Allee / Bei der Lohmühle (Herr Lötsch) (5.610)

Herr Lötsch spricht die für Ende 2013 geplante Verkehrszählung an der Ecke Schwartauer Allee / bei der Lohmühle an und möchte wissen, ob diese stattgefunden habe, wenn ja mögen die Ergebnisse dem Protokoll beigefügt werden.

 

                            Zwischenantwort:

                            Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

                            Abschließende Antwort:

                            Die Ergebnisse der Verkehrszählung sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.7        Materiallagerung von Baufirmen (Herr Howe) (5.660)

Herr Howe möchte wissen, ob es üblich sei, dass Baufirmen ihr Baumaterial in den angrenzenden Seitenstraßen lagern und dadurch den Verkehr behindern (z.B. Mühlenberg für die Fehlingstraße).


              Zwischenantwort:

Herr Dr. Klotz erklärt, dass teilweise Baustelleneinrichtungsflächen von Firmen beantragt und auch genehmigt werden. Man müsse schon genau wissen, um welche Straße es sich hier handelt.

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.8        Anordnung eines Spiegels am Radweg Herrentunnel Richtung Siems (Frau Metzner) (5.660 / 5.610)

Frau Metzner erklärt:

Wenn man den Shuttle-Bus am Herrentunnel in Richtung Siems verlässt, muss man eine 90° Kurve nehmen, die aufgrund der Lärmschutzwand nicht einsehbar ist. Aus Richtung Siems kommen hier Fahrräder auf einem abschüssigen Weg entgegen. Wie berichtet wird, kommt es häufig zu sehr gefährlichen Situationen. Abhilfe könnte ein Spiegel schaffen, der den Radweg von beiden Seiteneinsehbar macht.

Die Herrentunnel AG ist gemäß Ausschilderung nur bis zur Lärmschutzwand zuständig.

  1. Befindet sich der Radweg in der Zuständigkeit der Hansestadt Lübeck?
  2. Wer wäre zuständig, solch einen Spiegel zu installieren?
  3. Kann so ein Spiegel noch vor der Hauptsaison installiert werden?


              Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.9        Stand Wohnbebauung Stettiner Straße (Frau Metzner) (5.610 / 5.631)

Auf einer Infoveranstaltung am 26.03.2014 mit der Trave wurde darüber informiert, dass in der Stettiner Straße im Herbst 2014 mit der Wohnbebauung begonnen werden soll. Die Bürger waren aufgefordert, sich in Wartelisten für die Wohnungen vormerken zu lassen. Prospekte waren für ca. Anfang Juli 2014 angekündigt.

 

Nach Rückmeldungen von Bürgern, die bei der Trave vorstellig waren,

  • soll der Baubeginn doch nicht in 2014 erfolgen
  • ist es nicht möglich, sich in Wartelisten eintragen zu lassen.

 

    1. Wie ist der aktuelle Stand?
    2. Warum kommt es zu Verzögerungen?
    3. Kann darüber Auskunft erteilt werden?


              Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.10    Information zur Umsetzung der Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Schulen (Frau Metzner) (5.651)

Kann den Bauausschussmitgliedern

  1. Eine Übersicht über die Abarbeitung der für 2014 im Haushalt angemeldeten Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Lübecker Schulen mit einer zeitlichen Einordnung vorgelegt werden?
  2. Eine erste Übersicht, über die für 2015 beabsichtigten Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen, für die im Haushalt 2015 Mittel eingeworben werden sollen?


              Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.2.7 - Verkehrszählungsprotokoll (42 KB)