Auszug - Anpassung der Beförderungsentgelte für Taxen  

Herr Jelen berichtet über die Anpassung der Beförderungsentgelte für Taxen.[1]

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Martens (Mindestlohn), Zahn (Termin Anpassung) sowie Frau Menorca (Kostenübernahme bei Krankentransporten durch Krankenkassen, Kosten bei Beförderung von Kindern).

Zum Mindestlohn merkt Herr Jelen an, dass viele Taxifahrer prozentual und nicht nach Stunden entlohnt würden. Des Weiteren würden für Kranken- bzw. Kindertransporte mit den jeweiligen Beteiligten eigenständige Verträge im Hinblick auf Beförderungsentgelte geschlossen. Der von den Taxiunternehmen angestrebte Zeitpunkt zur Beförderungsentgeltanpassung sei ein Wunschtermin der Unternehmer und kein Pflichttermin gewesen. Das Thema Taxi sei nur ein kleiner Anteil am ganzen Aufgabenspektrum der Abteilung, dennoch liege man gut in der Zeit. Herr Möller ergänzt, dass man sich bis jetzt in der Erhebungsphase befunden und eine Bestandsaufnahme durchgeführt habe. Jetzt sei man dabei, einen konkreten Vorschlag zu erarbeiten.

Abschließend möchte Herr Zahn zu einer der nächsten Sitzungen dargelegt bekommen, wie hoch die Auslastung der Taxen sei und wie viele versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse bei den Unternehmen bestehen.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.