Auszug - Informationen zur Abteilung Abgaben/Satzungen  

Herr Dr. Verwey bittet Herrn Luschas als kommissarischen Leiter um die Vorstellung der Abteilung Abgaben/Satzungen.

Herr Luschas beginnt mit der Vorstellung seiner Person und seines bisherigen Werdeganges und erläutert anhand einer Präsentation die Aufgaben der Abteilung Abgaben/Satzungen.

Er führt die Gründe zur Ausgliederung der Abteilung aus der Betriebswirtschaft aus (u. a. die Einführung der Niederschlagswassergebühr) und beschreibt die Sachgebiete in ihrer Aufgliederung. Das Kernthema drehe sich um Gebühren sowie Beiträge. Er weist darauf hin, dass es sich vordringlich um hoheitliche Aufgaben aus Satzungen und Gesetzen handele.

Herr Büttner fragt, ob die Abteilung bei Preisentwicklungen einbezogen wird. Dies bejaht Herr Luschas, da hier insbesondere satzungsmäßige Vorschriften immer zu beachten und ggf. anzupassen seien.

Herr Quirder fragt nach, ob die EBL an die Stadtwerke/den Bereich Steuern ein Entgelt für die Gebührenbescheiderstellung zahlen. Dies bejaht Herr Luschas.

Herr Büttner stellt abschließend fest, dass die Abteilung pflegend an der Schnittstelle Kunde/ kommunale gesetzmäßige Aufgabe tätig ist.

Herr Martens fragt, ob es auch einmal eine Vorstellungsrunde der Personalräte geben würde. Diese Anregung wird von den anwesenden Personalräten wohlwollend aufgenommen.