5.1.1 Straßenbeleuchtung Klaus-Groth-Straße (Herr Quirder) (5.660)
(TOP 5.2.1 am 17.02.2014)
In Teilen der Klaus-Groth-Straße wurde die Straßenbeleuchtung im November 2013 abgebaut. Herr Quirder möchte wissen, aus welchem Grund diese entfernt wurde und ob es geplant sei, die Straßenbeleuchtung wieder herzustellen und wenn ja, wann dies geschehen werde?
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Abschließende Antwort:
Die akut umbruchgefährdeten Straßenbeleuchtungsmasten wurden im Zuge von Wartungsarbeiten gesichert und abgeräumt.
Am 06.03.2014 wurden an gleicher Stelle neue Masten gesetzt. Die Straßenbeleuchtung in der Klaus-Groth-Straße ist seitdem wieder vollständig in Betrieb.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.2 Radverkehrsmaßnahmen 2014 (Herr Prieur) (5.660 / 5.610)
(TOP 5.2.1 am 03.03.2014)
Herr Prieur möchte wissen, ob es bei dem umverteilten Informationsblatt zum Programm „Radverkehrsmaßnahmen 2014“ eine Terminplanung gäbe.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Abschließende Antwort:
Das Programm „Radverkehrsmaßnahmen 2014“ beinhaltet die Maßnahmen aus dem Programm 2013 und zusätzlich neu aufgenommene Maßnahmen.
Eine konkrete Terminplanung für die Maßnahmen gibt es nicht, die Realisierung dieser ist von den Ressourcen und Prioritätensetzungen abhängig. Sicher ist, dass die baulichen Maßnahmen Sanierung der Radwegdecken in der Wesloer Landstraße, in der Schlutuper Straße und in der Walderseestraße in 2014 erfolgen werden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.3 Tiefbauarbeiten in Kücknitz (Herr Prieur) (5.660)
(TOP 5.2.1 am 17.03.2014)
In den vergangenen Wochen wurden in Kücknitz im Bereich Werkstraße, Hochofenstraße, Kücknitzer Hauptstraße / Lupinenweg Tiefbauarbeiten durchgeführt. Dabei wurde eine ca. 10cm dicke Versorgungsleitung im Horizontalspülbohrverfahren (ugs. "Flowtex-Verfahren") direkt unter die dort vorhandenen Bäume eingebaut. Die Vortriebsmaschine und der Bodenaushub wurden dabei innerhalb des Baumkronenbereichs zwischengelagert. Die Bohrarbeiten wurden teilweise durch die Baumwurzeln geführt.
Bei Entwässerungskanalbauarbeiten hatte das ehemalige Grünflächenamt die Entsorgungsbetriebe Lübeck bereits mehrfach zur kurzfristigen Änderung der Bauarbeiten aufgefordert bzw. die betreffenden Schachtmeister strafrechtlich angezeigt, da die Schäden an den Bäumen kurz- oder mittelfristig zum Absterben führen können.
Wurde diese Baumaßnahme, speziell die Leitungs-Trasse, mit Ihnen abgesprochen?
Wurde geregelt, wer die Bäume erneuert, falls sie tatsächlich krank werden oder sterben sollten?
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Abschließende Antwort:
Die Baumaßnahme wurde in Form eines Planverfahrens von der Fa. Lehmensiek im Auftrag für Kabel Deutschland beantragt.
Die Firma hat gegen die Auflagen der Genehmigung verstoßen, indem sie eine Leitung in geschlossener Bauweise unterhalb der Straßenbäume gezogen hat. Die Firma wurde aufgefordert, die Leitung zurückzubauen und in einem Abstand von 2,50m zu der Baumachse neu zu verlegen.
Ein Verzicht auf den Rückbau ist nur möglich, wenn die Firma nachweist, dass die Leitung mindestens in einer Tiefe von zwei Metern verlegt wurde und der Eigentümer der Leitung garantiert, dass Baumneupflanzungen auf der Leitungstrasse möglich sind.
Die Schäden an mehreren Bäumen, die durch die Anlage der Start- und Zielgruben im Wurzelbereich der Bäume verursacht wurden, werden nach Methode Koch ermittelt und der Firma in Rechnung gestellt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.4 Beleuchtung Berliner Allee (Frau Kaske) (5.660)
(TOP 5.2.2 am 03.03.2014)
Frau Kaske möchte ergänzend zur Beantwortung ihrer Frage aus der Bauausschusssitzung am 19.08.2013 wissen, ob im Zuge des Neubaus der Berliner Allee bereits Kabel für die Beleuchtung im Umfeld der Straße gelegt worden sind, um so die teuren Kosten des Kabels und des Verlegens zu sparen.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Abschließende Antwort:
Dem Bereich 5.660 Stadtgrün und Verkehr ist nichts von einem Beleuchtungskabel entlang der Berliner Allee ab der Einmündung Carl-Gauß-Straße in Richtung A 20 (= Süden) bekannt.
Folgende Dienststellen wurden dazu nochmals abgefragt:
der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV-SH) als der aktuelle Straßenbaulastträger, die KWL GmbH als Rechtsnachfolgerin der HEG Hochschulstadtteil Entwicklungsgesellschaft mbH, die I.B.H. Ingenieurbüro Hornecker GmbH als das Planungsbüro für die Straßenbeleuchtungsanlagen im Hochschulstadtteil und das Sachgebiet Verkehrswegebeleuchtung der Hansestadt Lübeck
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.1.5 Baumfällarbeiten Karlshof / Israelsdorf (Herr Quirder) (5.660)
(TOP 5.2.3 am 03.03.2014)
Im Stadtteil Karlshof / Israelsdorf wurden diverse Bäume von der Stadt Lübeck gefällt. Herr Quirder möchte hierzu wissen, ob an eine Nachpflanzung gedacht sei und wenn ja, wann damit begonnen wird, in welchem Umfang, an welchen Standorten, welche Baumarten nachgepflanzt werden und wann diese Maßnahme abgeschlossen werden sein soll.
Zwischenantwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.
Abschließende Antwort:
In 2014 wurden insgesamt 12 Bäume in Grünanlagen oder Straßen gefällt:
- 1x Kinderspielplatz Ecknerstraße
- 2x Kinderspielplatz Willhelm-Ohnesorg
- 1x Waldstraße
Zusätzlich wurden acht Bäume auf dem Sportplatz Phönix in der Travemünder Allee wegen der geplanten Baumaßnahme von zwei Kunstrasenplätzen gefällt.
Aktuell sind 232 offene Baumstandorte im Straßenraum vorhanden. Durch Nachpflanzungen in diesem Jahr werden 86 Fehlstellen an Straßen reduziert. Die Höhe der verfügbaren Mittel ist allerdings nicht für alle Standorte ausreichend, so dass auch dieses Jahr für die Abarbeitung eine Priorisierung vorgenommen werden muss.
In Karlshof/ Israelsdorf sind insgesamt 25 offene Baumstandorte vorhanden. Drei Bäume in der Waldstraße werden im Herbst nachgepflanzt. Die weiteren 22 Fehlstellen werden nicht ersetzt, da der Standort dies nicht zulässt oder dies nicht erfordert.
Hinweis:
Für den heutigen Bauausschuss (07.04.2014) wurde als Tischvorlage die „Nachpflanzung gefällter Bäume in den Stadtteilen 2014“ umverteilt.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Lötsch fordert die Verwaltung auf, in der nächsten Sitzung, die bisher nicht beantworteten Anfragen (insbesondere die aus dem Jahr 2013) - sofern möglich - zu beantworten.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
