Auszug - Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (Fachbereich 5)-  

Herr Selk nimmt Bezug auf die Anfrage des Ausschusses bezüglich einer regelmäßigen Berichterstattung über die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling und stellt den aktuellen Sachstand dar:

-          Die „Soziale Stadt“ ist ein Städtebauförderungsprogramm, das von Bund und Ländern getragen wird. Verfahren, Inhalte und Förderwesen sind grundlegend im BauGB und den Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein definiert.

-          Durch die integrierte und umfassende Ausrichtung des Förderungsprogramms werden in der Umsetzung – aufbauend auf investiven Maßnahmen – ergänzende Maßnahmen und Projekte in den Bereichen Bildung, Beschäftigung und Integration angestoßen und realisiert. Aus diesem Grund wird der Prozess – wie auch schon bei der Programmumsetzung in Buntekuh – durch eine verwaltungsinterne, fachbereichsübergreifende Lenkungsgruppe begleitet und koordiniert. In der Lenkungsgruppe wirken unter der Federführung des FB 5 die Fachbereiche 2,3 und 4 sowie das Frauenbüro mit.

-          Die vorbereitenden Untersuchungen (VU) nach BauGB werden seit März 2013 in Moisling durchgeführt. Über die Inhalte und Beteiligungsformate der VU wurde der Sozialausschuss in seiner Sitzung am 03.12.2013 bereits informiert.

-          Die VU stehen vor dem Abschluss. Die verwaltungsinterne Abstimmung ist weitgehend erfolgt, aktuell befindet sich der FB 5 in Abstimmung mit dem Fördermittelgeber.

-          Nach der inhaltlichen Abstimmung sind eine öffentliche Abschlussveranstaltung zu den VU im Stadtteil sowie ein Informationstermin mit Stadtteilrundgang für die bau-, sozial- und jugendpolitischen SprecherInnen der Fraktionen vorgesehen. Der VU-Bericht wird abschließend den zu beteiligenden politischen Ausschüssen vorgelegt.

-          Der im Januar 2014 durch die Bürgerschaft beschlossene Antrag auf Städtebauförderungsmittel für das Programmjahr 2014 wurde fristgerecht beim Fördermittelgeber eingereicht.

-          Eine Beschlussvorlage für einen Antrag auf Städtebauförderungsmittel für die Programmjahre 2015 und folgende wird – auf Basis einer abgestimmten und beschlossenen VU – den Ausschüssen und der Bürgerschaft voraussichtlich im Herbst/Winter 2014 vorgelegt.

Abschließend beantwortet Herr Selk eine Frage von Frau Menorca.

Der Vorsitzende dankt Herrn Selk für seine Ausführungen.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.