Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Unter dem TOP 9 – „Mitteilungen aus dem Fachbereich 2“ werden weiterhin zu folgenden Themen Mitteilungen gegeben:

9.2              Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches 2.500 - Soziale Sicherung -

9.3              Bereichsreport; hier: Thema „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“

9.4              Anpassung des „Schlüssigen Konzepts“

Vor Sitzungsbeginn wurde ein Antrag von Herrn Schaffenberg zu TOP 6.1 „Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen“ umverteilt, der dem TOP 6.1.1 zugeordnet wird.

Vor Sitzungsbeginn wurde außerdem eine Nachtragstagesordnung zum Thema „KISS“ umverteilt, mit der der TOP 11.1 dem Berichts-TOP 6.4 zugeordnet wurde.                           

Unter TOP 14.1 (nichtöffentlicher Teil) erfolgt gegebenenfalls eine Erörterung zur „Wirtschaftslage der SeniorInnenEinrichtungen “.

Herr Senator Schindler begründet den Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit.

Es sprechen außerdem Frau Jansen und Frau Regier.

Außerdem bittet Herr Senator Schindler, die unter TOP 10.1 vorgesehene Antwort zur Anfrage von Frau Menorca zum „Krankenhaus Travemünde“ im nichtöffentlichen Teil unter TOP 15 zu behandeln.

Herr Senator Schindler begründet den Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Vorsitzende lässt über beide Anträge „en bloc“ abstimmen.

Der Ausschuss beschließt mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung den Ausschluss der Öffentlichkeit.

Herr Jugert beantragt die Teilnahme am nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Die Vertreterinnen des Personalrats der SIE beantragen die Teilnahme an der Beratung zu TOP 14.

Der Vorsitzende erklärt, eine entsprechende Abstimmung erfolge nach Beendigung des öffentlichen Teils.                                                                                                 

Die Tagesordnung ist damit festgestellt.