Auszug - Herr Bürgermeister Saxe betr. Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Stellung der Bürgerschaft und des Hauptausschusses im Zusammenhang mit den städt. Gesellschaften  

Herr Bürgermeister Saxe nimmt Bezug auf frühere Anfragen im Hauptausschuss und berichtet, dass den Mitgliedern des Hauptausschusses in dieser Angelegenheit eine – allerdings zu Nachfragen Anlass gebende - Stellungnahme der Kommunalaufsicht  sowie ein Schreiben der Stadt mit diesen Nachfragen zur konkreten Rechtslage zugeleitet worden ist.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.