Auszug - Soziale Stadt Moisling Antwort auf die Anfrage von AM Michelle Akyurt vom 04.02.2014  

Frau Akyurt hatte Herrn Senator Schindler in der Sitzung am 04.02.2014 gebeten, in der heutigen Ausschusssitzung einen Vorschlag zu unterbreiten, in welchen Zeitabständen im Ausschuss für Soziales über das Programm „Soziale Stadt Moisling“ berichtet werden kann, insbesondere in Abstimmung mit dem Bauausschuss.

Herr Senator Schindler erklärt, er habe diesbezüglich beim Bausenator nachgefragt und von Herrn Selk (Fachbereich 5) folgende Rückmeldung erhalten:

„Zur Umsetzung von "Soziale Stadt Moisling" erfolgten bislang zwei mündliche Berichte im Sozialausschuss (03/2013 und 12/2013). Außerdem wurden die politischen Sprecher der Fraktionen zu den insg. fünf durchgeführten Stadtteilveranstaltungen in 2013 eingeladen. Ein Vor-Ort-Informationstermin für PolitikerInnen zur Beratung des Schlussberichts der vorbereitenden Untersuchungen ist vorgesehen (voraussichtlich April/Mai 2014).

Zusammenfassender Vorschlag zur Berichterstattung, Information und Beteiligung des Sozialausschusses am Prozess "Soziale Stadt Moisling":

- Fortwährende Beteiligung des Ausschusses bei Beschlussvorlagen und wesentlichen Prozessschritten

- zwei mündliche Berichterstattungen im Ausschuss pro Jahr (Ihren Terminvorschlägen folgend - gerne am 01.04.2014 und 02.09.2014)

- einen jährlichen "Politiktermin" vor Ort (Stadtteilspaziergang und Informationsrunde)

- Einladung der politischen SprecherInnen zu den öffentlichen Beteiligungs-/Informationsveranstaltungen im Stadtteil.“

Frau Akyurt begrüßt diese Vorgehensweise.

Fragen von Frau Regier und Frau Jansen beantwortet Herr Senator Schindler.

Außerdem spricht Herr Schaffenberg.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.