Auszug - Neue Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 03.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

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5.2.1        Konzept Travemünde Baggersand (Herr Dr. Brock) (5.610)

Herr Dr. Brock möchte wissen, ob es ein Konzept für die Weiterentwicklung des Parkplatzes Baggersand in Travemünde gäbe und wie die städtebauliche Neuordnung, die zu Travemünde passen müsse, aussehe.

Momentan befindet sich zwischen den zwei neuen Gebäuden eine Freifläche, auf der u.a. Fischverkauf (wildes Bauen) stattfindet. Wasserseitig liegt ein schmuckloser schwarzer Pavillon im Wasser und es gibt einen Kutter mit Gastronomie.

Herr Dr. Brock möchte dazu wissen, wie die Genehmigungssituation hierfür aussieht oder ob es sich um berechtigte Nutzung handelt.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.2        Leerstand Priwall, Wiekstraße 9 (Frau Kaske) (5.610)

Frau Kaske möchte wissen, was mit dem leerstehenden Gebäude (ehemaliges Wohnheim) auf dem Priwall, in der Wiekstraße 9 geplant sei.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.3        Trampelpfad Behaimring ( Frau Kaske) (5.631)

Frau Kaske spricht den Trampelpfad hinter dem Garagenhof im Behaimring an, der zum Bolzplatz beim Sky-Markt führt. Es gibt eine Initiative zur Erhaltung dieses Pfades. Es möge festgestellt werden, wer der Eigentümer des Trampelpfades sei.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.4        Finanzierung Gebäudemanagement (GM) (Frau Kaske / Herr Lötsch) (5.651)

Frau Kaske möchte wissen, ob die Mieten für stadteigene Immobilien beim GM oder in den Fachbereichen landen. Weiterhin möchte sie wissen, wie die finanzielle Ausstattung sei und ob von den Kostenmieten die Instandsetzung der Gebäude finanziert werde. Auch möchte Frau Kaske wissen, ob alle städtischen Gebäude bei der Zuständigkeit des GM lägen.

Herr Lötsch möchte dazu wissen, für welche Gebäude die Mieten woanders hin fließen.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden erläutert, dass es einen Bürgerschaftsbeschluss gäbe, dass das GM in 2014, spätestens zum Haushalt 2015 ein Konzept der Mieten zu erarbeiten habe. Alle städtisch genutzten Gebäude sind formell beim GM angesiedelt

 

Herr Senator Boden sagt die Darstellung eines Zwischenstandes zur nächsten Sitzung zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.5        Markt Schlutup ( Herr Quirder) (5.660)

Herr Quirder fragt nach, warum die Bordsteine am Schlutuper Markt nicht barrierefrei errichtet wurden. Auf der einen Seite sei der Bordstein mit einer Teerrampe ausgestattet und auf der anderen Seite in der Höhe angeglichen. Beides sei nicht zielführend und müsse nachgebessert werden.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

5.2.6        Busbucht Krempelsdorfer Allee (Herr Pluschkell) (5.660)

Herr Pluschkell möchte wissen, warum seine Anfrage vom 17.06.2013 bisher noch nicht beantwortet wurde. Er hätte gerne eine verbindliche Auskunft. Sofern die von ihm aufgezeigten Mängel abgestellt würden, zöge er alternativ gerne auch seine Anfrage zurück.

 

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu einer der nächsten Sitzungen zu.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.