Auszug - BALI/JAW -mündlicher Sachstandsbericht Frau Soomann und Beantwortung einer mündlichen Anfrage von AM Heidi Menorca in der Sitzung vom 05.11.2013-  

In der Sitzung vom 05.11.2013 hatte Frau Menorca unter TOP 12 die Verwaltung gebeten, über den Sachstand zum Thema „BALI/JAW“ zu berichten und dabei folgende Fragen zu beantworten:

- Was wird aus dem Mehrgenerationenhaus in Eichholz?

- Was passiert mit Gegenständen, deren Anschaffung gefördert wurde und die Bindungsfrist dieser Mittel noch nicht abgelaufen ist?“

Frau Soomann führt dazu folgendes aus:

I. Sachstand:

Aufgaben:

-          sukzessive abnehmende Aufgaben im BALI/JAW (Handlungskonzept Schule und Arbeitswelt (HKSA), die Altenpflege (DIAL), Ausbildung im Garten- und Landschaftsbereich (GaLa), …)

-          Das BALI/JAW also solches bleibt als zertifizierter Träger  bestehen, um in der Schneiderei weiter FbW(Fortbildung bei Weiterbildung)-Maßnahmen durchführen zu können. Diese laufen sehr erfolgreich mit einer durchgehenden Belegung durch das Jobcenter (JC) und einer nahezu 100% igen Vermittlungsquote, sei es auf den Arbeitsmarkt oder in Folgemaßnahmen, die eine weitergehende Qualifizierung mit sich bringen.

Personal:

-          Qualifikationen/Umschulungen in Zusammenarbeit mit dem Personal- und Organisationsservice (POS) und dem Personalrat (PR), um eine Vermittlung in andere (Fach-)Bereiche zu ermöglichen

-          XENOS-Projekt unter der Gesamtleitung der Gemeindediakonie läuft noch bis Ende 2014

-          GaLa läuft noch bis Sommer 2014

-          Verwaltung wird weiter benötigt

Gebäude:

-          derzeit befinden sich noch 4 MitarbeiterInnen in dem Haus in der Dr. Julius Leber Straße (2 Vollzeitkräfte, 2 Teilzeitkräfte)

-          geplant ist ein Umzug in das Mehrgenerationenhaus (MGH) Eichholz, um den Standort dort zu stärken (Vertretung, Aufsicht, kurze Wege usw.)

-          Sicherheit der MitarbeiterInnen muss gewährleistet sein

-          Gebäude in der Dr. Julius Leber Straße 75 umfasst rund 1.400 qm

II. Was wird aus dem MGH in Eichholz?

    grundsätzlich ist die Berufsqualifizierungsgesellschaft Lübeck (BQL) GmbH Projektträger des MGH

    die Förderung durch das Land ist noch bis Ende 2014 gegeben

    eine weitere Antragstellung obliegt der BQL GmbH

    die HL und hier das BALI/JAW beteiligt sich lediglich mit dem „Zur-Verfügung-Stellen“ von Räumlichkeiten an der Finanzierung, sog. Co-Finanzierung

II. Was passiert mit Gegenständen, deren Anschaffung gefördert wurde und die 

     Bindungsfrist dieser Mittel noch nicht abgelaufen ist?

    grundsätzlich gilt in solchen Fällen, dass die Gelder bei einem Verkauf anteilig an den Mittelgeber zurückzuzahlen sind

    Ausnahmen sind hier: Gegenstände werden an gemeinnützige Einrichtungen weitergegeben und diese steigen in die Mittelbindung ein. Dieses geht nur mit Einverständnis des Mittelgebers

Frau Soomann beantwortet anschließend Fragen von Frau Menorca und Frau Jansen.

Auf eine Frage von Herrn Stabe antwortet Herr Senator Schindler.

Frau Menorca erklärt auf Nachfrage des Vorsitzenden, dass sich ihre Anfrage vom 05.11.2013 damit erledigt hat.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.