Auszug - Taxirunde  

 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 4.2.3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis
Herr Jelen informiert den Ausschuss über die Entwicklung des Lübecker Taxengewerbes nach Öffnung der Wartelisten (01

Herr Jelen informiert den Ausschuss über die Entwicklung des Lübecker Taxengewerbes nach Öffnung der Wartelisten (01.07.2010), Maßnahmen der Genehmigungsbehörde bei Verstößen (Schwarzarbeit) oder bei Beschwerden, Einhaltung der Taxenordnung und Überwachung der Ortskenntnisse. Er führt aus, dass sich die anfänglichen Bedenken der Taxibetreiber nach Öffnung der Wartelisten nicht bestätigt hätten. Weiterhin teilt er mit, dass ein Antrag auf Erhöhung der Beförderungsentgelte eingegangen sei. Dieser Antrag werde nun vom Bereich Verkehrsangelegenheiten geprüft und das Ergebnis zu gegebener Zeit dem Ausschuss vorgelegt.

 

Es sprechen Herr Zahn (Stellplätze) und Herr Zander (Taxi-App). Herr Jelen antwortet, dass nach Aussage der Straßenverkehrsbehörde genügend Stellplätze vorhanden seien, einige davon aber ungern genutzt würden. Zu Stoßzeiten könnte es z.B. am Bahnhof vorkommen, dass mehr Taxis als Stellplätze vorhanden seien. Einige Unternehmen arbeiten mit Taxi-Apps, dies sei aber eher eine unternehmerische Frage.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.