Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Schubert beantragt das Vorziehen des TOP 9 aus Rücksicht auf die eingeladenen Gäste, das Vertagen des TOP 4

Herr Schubert beantragt das Vorziehen der TOP 4.2.5 und 4.2.3 aus Rücksicht auf die eingeladenen Gäste, das Vertagen des TOP 6.1 und die Erweiterung der TO um eine weitere Mitteilung der Fachbereichsleitung.

 

Der Ausschuss stimmt dem Vorziehen, der Vertagung, der Erweiterung sowie der Herstellung eines nichtöffentlichen Teils bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

Der Ausschuss stimmt dem Vorziehen der genannten TOP bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

Der Ausschuss stimmt der Vertagung des TOP 6.1 bei 8 - Jastimmen, 2 - Neinstimmen und
5 - Stimmenthaltungen mehrheitlich zu.

 

Der Ausschuss stellt die geänderte Tagesordnung bei 15 - Jastimmen,

0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.