Auszug - Videoüberwachung Schulgelände (Anfrage Frau Stockfisch)  

4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 8.5
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Stockfisch fragt nach, wer für das Thema Videoüberwachung auf Schulgeländen zuständig sei

Frau Stockfisch fragt nach, wer für das Thema Videoüberwachung auf Schulgeländen zuständig sei. Herr Möller antwortet, dass dies ein Thema für den Schul- und Sportausschuss sei und sich generell das „Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein“ damit befasse.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.