Auszug - Kommunale Klärschlammkooperation Schleswig-Holstein  

Herr Dr. Verwey berichtet über intensive Aktivitäten im Bereich Klärschlamm, weist auf die Wichtigkeit hin, die Herr Thyen bitte vorstellen möchte. Herr Thyen erklärt die momentan landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlamm und auch die damit verbundenen Schwierigkeiten durch neue gesetzliche Auflagen, wie Verschärfung von Grenzwerten, Harmonisierung mit dem Düngemittelrecht, Hygieneanforderungen, Beschneidung von Ausbringungszeiten sowie die Fokussierung auf Seuchenerreger und Arzneimittelrückstände. Folglich sei die landwirtschaftliche Verwertung nicht mehr zukunftssicher, der wirtschaftliche Vorteil sei perspektivisch nicht mehr gegeben. Die Bundesländer würden nach Alternativen suchen; es würden bereits politische Erklärungen im Koalitionsvertrag geben; z. B. Niedersachen steige 2019 aus der landwirtschaftlichen Verwertung aus.

Die EBL habe entschieden, sukzessive ebenfalls aus der landwirtschaftlichen Verwertung von Klärschlamm auszusteigen. Auf EBL-Initiative aus dem Jahre 2011 kooperieren seitdem der AZV Südholstein und die Stadtentwässerung Kiel miteinander, um gemeinsam kostengünstige alternative Entsorgungswege zu finden. Das letzte Dezernententreffen fand am 5.11.2013 statt. Hierbei seien wesentliche Arbeitsschritte der Kooperation besprochen worden. Aufgrund der Genehmigungsverfahren sei ein Ausstieg jedoch erst langfristig möglich. Weiter verweist Herr Thyen auf einen Bericht; dieser liegt der Niederschrift als Anlage 2 bei.

Die Fragen von Frau Mählenhoff und den Herren Martens, Büttner und Horstmann werden von Herrn Thyen beantwortet.

Der Ausschuss nimmt die ausführlichen Erläuterungen zur Kenntnis.