Auszug - BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltsbegleitbeschluss  

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

Beschluss:

Haushaltsplan:

Haushaltsstelle 511.003.50.11  Personalkosten plus 500.000 EUR.

Zusätzliche Einstellung von 2 Ingenieuren Hochbau, 2 Ingenieuren Tiefbau sowie einem Statiker.

Es spricht BM Niewöhner.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              5

Nein-Stimmen:              43

Enthaltungen:              1

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.