Auszug - BfL - Zu VO/2013/00991 - TOP 10.14 - Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014  

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Seite 3 § 5.   Der Jahresverlust wird auf 0 EUR festgesetzt. Die Einsparungen erfolgen durch Personal- und Sachkosten. Die Haushaltsstelle 315.201.58.33 wird entsprechend geändert.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              2

Nein-Stimmen:              47

Enthaltungen:              0

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem, Original der Niederschrift an.