Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2013  

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Anlagen zum Protokoll der Sitzung vom 19.09.2013 umverteilt worden sind.

Herr Wegner weist darauf hin, dass sein Name auf Seite 12 der Niederschrift mehrfach falsch geschrieben wurde.

Frau Röttger nimmt Bezug auf die Protokollierung der Anfrage von Herrn Prieur zur Mensa der Oberschule zum Dom, nach der eine erste Einschätzung zur Überplanung der Maßnahme durch das Architekturbüro bis Jahresende vorliegen sollte, und erkundigt sich nach dem Sachstand. Herr Breuer informiert, dass hierzu ein Gesprächstermin mit dem GMHL für den 02.12.13 angesetzt sei.

Auf Nachfrage von Herrn Prieur teilt Frau Senatorin Borns mit, dass vor dem Hintergrund der neuen Planung nach Abstimmung mit allen Beteiligten zwischenzeitlich eine weitere Alternative geprüft wird. Sofern von der Possehl-Stiftung finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, wird sich die Höhe der Förderung ggf. an den anderen gymnasialen Mensen orientieren. Vorgesehen sei, die Maßnahme zum Haushalt 2015 anzumelden.
Frau Borns nimmt die Angelegenheit zum Anlass über die Vereinbarung zwischen den Fachbereichsleitungen 4 und 5 zu informieren, Förderanträge für Baumaßnahmen im Sinne der Transparenz künftig immer gemeinsam zu unterzeichnen.

Weitere Anmerkungen zur Niederschrift gibt es auf Nachfrage des Vorsitzenden nicht.

Damit wird das Protokoll einstimmig festgestellt.