Auszug - Niederschriften, öffentlich vom 04.11.2013  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

Herr Howe merkt an, dass er bemängelt habe, dass ein separates Papier für den Haushalt des Fachbereichs, wie in den Vorjahren, doch bitte auch in Zukunft beigefügt werden solle

Herr Howe merkt an, dass es angesprochen wurde, dass ein separates Papier für den Haushalt des Fachbereichs, wie in den Vorjahren, mit den Begründungen doch bitte auch in Zukunft beigefügt werden solle.

 

HSB erklärt, dass die Tabelle, die in den Vorjahren mit ausgegeben worden sei vom Bereich Haushalt und Steuern übernommen und ergänzt werden würde und auch an die Bauausschussmitglieder verteilt worden sei, was allerdings nicht geschehen sei. HSB sagt eine Änderung für das kommende Haushaltsjahr zu.

 

Frau Metzner bemängelt, dass die Formulierung auf Seite 8 im mittleren Absatz nicht „Ferienappartements“ heißen dürfe, da hier auch Wohnbebauung vorgesehen sei.

Es wird vereinbart, das Wortteil „Ferien“ aus dem Wort „Ferienappartements „ zu streichen.

 

Herr Goldschmidt merkt an, dass er im zweiten Absatz auf der Seite 15 zusätzlich noch eine Überprüfung der freiwilligen Aufgaben vorgeschlagen habe, da er dort die wesentlichen Ursachen für die Schieflage des Haushalts sehe.

 

Herr Howe vermisst unter TOP 2.1 die Sicherstellung der Verwaltung der Verpachtung oder den Verkauf von Flächen, an den dort ansässigen Dachdecker.

 

Der Bauausschuss beschließt die Niederschrift unter Maßgabe der vorgenannten Änderungen einstimmig.