Auszug - Situation Bauunterhaltung Antrag der CDU-Fraktionen VO/2013/00434, Sitzung der Bürgerschaft am 29.08.2013, TOP 5.20  

Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit der Haushaltssatzung TOP 10.14 zu Beginn der Bürgerschaftssitzung nach TOP 4 Mitteilungen beraten.

Bericht:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zum November 2013 zu berichten, wie eine ordnungsgemäße Instandhaltung der städtischen Immobilien gewährleistet werden kann.

Insbesondere ist zu berichten:

-          Welche Beträge im Haushalt 2014 geordnet werden müssen und wie dies erfolgen kann und soll

-          Welche Bautätigkeiten von anderen Bereichen als die GMHL betreut bzw. beauftragt werden

-          Gibt es objektbezogene Instandhaltungsplanungen (wenn ja, welche / wenn nein, warum nicht)

-          Gibt es Planungen Objekte aufzugeben

-          Wann ist geplant die interne Leistungsberechnung (Miete) so weit anzuheben, dass sie auskömmlich ist.  Wie hoch müsste der Ansatz sein

-          Wie soll das GMHL zukünftig mit Personal ausgestattet werden

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme