Vor Eintritt in die Tagesordnung ist die Vorziehung des TO-Punktes 10.14 mit den gemeinsam zu beratenden TO-Punkten beschlossen worden.
Die Vorsitzende ruft den TOP 10.14 VO/2013/00991 Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 –
mit den gemeinsam zu beratenden TO-Punkten auf und verweist auf die umverteilte Übersicht zur Haushaltsberatung ( s. Anlage):
Übersicht
Hinweis zu TOP 10.14
Vor Eintritt in die Tagesordnung ist die Vorziehung des TO-Punktes 14.10 mit den gemeinsam zu beratenden TO-Punkten beschlossen worden.
Übersicht zur Haushaltsberatung TOP 10.14 mit den gemeinsam zu beratenden
TO-Punkten : 5.4, 5.5, 5.8, 5.10, 5.16, 5.19. 5.21, 8.4, 8.10, 8.13, 8.17, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5,10.6, 10.7,10.8,10.9, 10.10, 10.11,10.12,10.13, 10.15, 10.16, 10.17, 10.18.
TOP 10.14, VO/2013/00991
– Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014 –
und die dazu eingegangenen Anträge der Fraktionen in den Vorlagennummern
BfL-Fraktion
VO/2013/ 01125, VO/2013/01126, VO/2013/01127, VO/2013/01128, VO/2013/01129, VO/2013/01130, VO/2013/01131, VO/2013/01132, VO/2013/01133, VO/2013/01134, VO/2013/01135, VO/2013/01136, VO/2013/01137, VO/2013/01138, VO/2013/01139,
VO/2013/01140, VO/2013/01141, VO/2013/01142, VO/2013/01143, VO/2013/01144, VO/2013/01145, VO/2013/01146, VO/2013/01147, VO/2013/01148, VO/2013/01149,
VO/2013/01150, VO/2013/01151, VO/2013/01178
CDU-Fraktion:
VO/2013/01154, VO/2013/01156, VO/2013/01158
Fraktion DIE LINKE
VO/2013/01160
FDP-Fraktion
VO/2013/01162; VO/2013/01163
SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und BM Böhm
VO/2013/01176, VO/2013/01177,
Es ist vorgesehen, folgende TO-Punkte gemeinsam mit TOP 10.14 zu beraten; wobei hierbei auch thematisch zusammen gehörende TO-Punkte gemeinsam zu beraten sind (damit gemeinsame Beratung innerhalb der gemeinsamen Beratung) Diese TO-Punkte werden vor der Haushaltssatzung 2014 beraten.
5.4 / VO/2013/ 00627 | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Ersetzen der Maßnahme „Schulgarten: Abgabe an Dritte“ in der Haushaltskonsolidierungsliste | S. Bericht 8.10, VO/2013/00981 / lfd. Nr 5.24, S. 25 |
8.10 / VO/2013/00981 | Umsetzungsstände der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen 2012 - 2015, der nicht abgearbeiteten Haushaltsbegleitbeschlüsse 2011 und der Aufträge aus dem Bürgerforum | |
5.5 / VO/2013/ 00776 | DIE LINKE - Erhalt des Präventionsprojektes HaLT | zurückgezogen |
5.8 / VO/2013/ 00887 | CDU - Beleuchtung Zippelpark | |
5.10 / VO/2013/ 00871 | DIE LINKE - Nachmittagsöffnung der Bibliothek in der Emil-Possehl-Schule | zurückgezogen |
5.16/VO/ 2013/01079 | CDU –Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamts zum Haushalt | |
5.19/ VO/2013/ 01096 | DIE LINKE - Konsolidierungsfonds sofort beenden | |
5.21 / VO/2013/ 01098 | DIE LINKE - Weihnachtsbeihilfe | |
8.4 / VO/2013/ 00908 | Bericht Stand der wirtschaftlichen Sanierung der SIE | s. Maßnahmenliste 10.14 Lfd Nr. 2 (rosa) |
8.13 / VO/2013/ 00990 | Situation Bauunterhaltung –Antrag der CDU-Fraktion VO/2013/00434 vom 29.08.2013 | |
8.17 / VO/2013/ 01078 | Anpassung der Organisationsstruktur der Stadtteilbüros als Beitrag zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzepts 2012-2018 | s. 10.14 HHbegleitbeschluss lfd. Nr. 3.20 (rosa) |
10.1/ VO/2013/ 00897 | Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2012 | |
10.2 VO/2013/ 00899 | Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2012 | |
10.3 / VO/2013/ 00937 | Jahresabschluss 2012 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck | |
10.4 / VO/2013/ 01017 | Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe für das Jahr 2012 | |
10.5 / VO/2013/ 00851 | Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck | |
10.6 / VO/2013/00 904 | Hafenentwicklungsplan 2030 (5.691) | |
10.7 / VO/2013/ 00940 | Erhöhung der Beteiligung der KWL GmbH an der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH (HEG); Beendigung des Geschäfts der HEG | |
10.8 / VO/2013/ 00945 | Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck | |
10.9 / VO/2013/ 00948 | Anpassung der Entgelte für die Lübecker Hafenbahn | |
10.10 / VO/2013/ 00950 | Hansestadt Lübeck als Gesellschafterin der Hamburg Marketing GmbH (HMG) | |
10.12 / VO/2013/ 00954 | Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen | |
10.13 / VO/2013/ 00969 | INTERREG 5 A hier: Beteiligung am INTERREG 5 A Programm | |
10.15 / VO/2013/ 01010 | Entwicklungskonzept Wissenschaftsmanagement Lübeck - Schwerpunkte 2013 und 2014 | |
10.16 / VO/2013/ 01013 | Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.300.000,00 EUR | |
Es ist vorgesehen, diese TO-Punkte nach Beschluss der Haushaltssatzung zu beraten.
10.11 / VO/2013/ 00952 | Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2014 | |
10.17 / VO/2013/ 01021 | Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2014 | |
10.18 / VO/2013/ 01056 | Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2014 | |
HAUSHALTSREDEN
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass im Folgenden nun die Haushaltsreden von Bürgermeister Saxe, den Fraktionsvorsitzenden und den Bürgerschaftsmitgliedern gehalten werden.
Sie bittet nun Herrn Bürgermeister Saxe an das Rednerpult, um seine Haushaltsrede vorzutragen.
Es hält Bürgermeister Saxe die Rede zum Haushalt 2014.
Sie bittet nun Herrn Lindenau für die SPD-Fraktion an das Rednerpult um seine Haushaltsrede vorzutragen.
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Es hält BM Lindenau die Rede zum Haushalt 2014.
Sie bittet nun Herrn Rottloff für die CDU-Fraktion an das Rednerpult.
Es hält BM Rottloff die Rede zum Haushalt 2014.
Sie bittet nun Herrn Fürter und danach Herrn Kleyer für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an das Rednerpult.
Es halten BM Fürther und BM Kleyer die Rede zum Haushalt 2014.
Sie bittet nun Herrn Niewöhner für die Fraktion Bürger für Lübeck an das Rednerpult.
Es hält BM Niewöhner die Rede zum Haushalt 2014.
Sie bittet nun Frau Jansen für die Fraktion DIE LINKE an das Rednerpult.
Es hält BM Jansen die Rede zum Haushalt 2014.
Sie bittet nun Herrn Rathcke für die FDP-Fraktion an das Rednerpult.
Es hält BM Rathcke die Rede zum Haushalt.
Sie bittet nun Herrn Dedow für die Fraktion Partei-Piraten an das Rednerpult.
Es hält BM Dedow die Rede zum Haushalt 2014.
Sie bittet nun Herrn Böhm an das Rednerpult.
Es hält BM Böhm die Rede zum Haushalt 2014.
Die Vorsitzende fragt ob das Wort gewünscht wird.
Keine Wortmeldung.
Die Vorsitzende übergibt dem ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten das Wort.
Der erste stellvertretende Stadtpräsident Herr Puschaddel leitet die Sitzung für die gesamte Haushaltsberatung.
Danach übernimmt wieder die Vorsitzende nach der Abendpause um 19:14 Uhr ab TO-Punkt 5.2 die Sitzungsleitung.
