Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Herr Schubert beantragt das Vorziehen der TOP 4.2.1, 6.2, 7.4 und 7.5 aus Rücksicht auf die eingeladenen Gäste, das Vertagen der TOP 4.1.3, 4.2.2, 4.4.1 und 4.4.2, die gemeinsame Beratung der TOP 4.3.3 mit 7.3, die Erweiterung der TO um eine weitere Mitteilung des Vorsitzenden sowie zwei weitere Mitteilungen der Fachbereichsleitung. Herr Schneider ergänzt, dass durch den Austausch der Anlage zu TOP 7.3 nach dem Versand der Ausschussunterlagen eine neue VO-Nummer im Allris generiert wurde (alt: VO/2013/01018; neu VO/2013/01078).

Auf die Frage von Herrn Martens weshalb der TOP 4.1.3 vertagt werden solle antwortet Herr Möller, dass eine sachgerechte Auskunft erst nach Vorliegen aller Antworten gegeben werden könne. Er schlägt vor, die Teilantworten zum TOP 4.1.3 zu geben, insgesamt aber dem Verfahrensvorschlag von Herrn Schubert (Vertagung) zu folgen.

Der Ausschuss stimmt dem Vorziehen, der gemeinsamen Beratung, den Vertagungen und den
Ergänzungen bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Der Ausschuss stellt die geänderte Tagesordnung bei 15 - Jastimmen,

0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.