Auszug - BM Antje Jansen - Betreuungsgeld- Anfrage gem. §16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Sitzung am 26.09.2013  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 3 / 2013 - 2018
TOP: Ö 7.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:48 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2013/00889 BM Antje Jansen - Betreuungsgeld- Anfrage gem. §16 Geschäftsordnung der Bürgerschaft
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Anfrage:

´Gemäß §16 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft richte ich folgende Anfragen an den Bürgermeister:

 

  1. Wie viele Anträge wurden gestellt, wie viele beschieden?
  2. Wie viele Anträge wurden von ALGII-, Grundsicherungs-, Sozialhilfe-, und Wohngeldempfängern gestellt?
  3. Welche Personengruppe der Antragssteller überwiegt?
  4. Wie entwickelt sich der Bezug des Betreuungsgeldes in Lübeck?

 

 

 

Aufgrund der vorangeschrittenen Zeit konnte dieser TO-Punkt nicht mehr beraten werden und wird der Bürgerschaft zur nächsten Sitzung entgegengebracht

Aufgrund der vorangeschrittenen Zeit konnte dieser TO-Punkt nicht mehr beraten werden und wird der Bürgerschaft zur nächsten Sitzung entgegengebracht.