Auszug - Anfrage von Herrn Quirder zur Entsorgung der Kleingartenanlagen  

Herr Quirder erläutert seine Anfrage dahingehend, dass Beschwerden an ihn herangetragen worden seien, im Umfeld von Kleingartenanlagen abgelagerter Müll würde nicht entsorgt werden.

Herr Dr. Verwey betont, dass die Kleingartenanlagen nicht explizit in der Satzung geregelt seien. Die EBL entsorge gut organisiert die Vereine, Verbände sowie Heime vom Restmüll. Für den Gelben Sack jedoch sei die Firma Veolia zuständig. Den „wilden Müll“ würden die EBL kostenpflichtig für die Hansestadt abfahren. Für die dortigen Toiletten gebe es Sammelgruben, die ebenfalls von den EBL geleert werden.

Herr Quirder fragt nach der Abrechnung der Wassermenge. Herr Dr. Verwey verweist auf die Satzung, die eine Abrechnung nach Frischwasser regele.

Herr Senator Möller berichtet über einen Fall, wo Grünschnitt in Ausgleichsflächen sowie wilde Müllkippen hinterlassen worden seien. Der Verein sei vom Naturschutz und der Abfallbehörde daraufhin angesprochen worden. Vereine haben keine Vertragsverhältnisse mit den EBL bzw. der Hansestadt Lübeck,  jeder Verein entsorge eigenständig. Es stelle sich die Frage, inwiefern diese eigene Verantwortung nach innen kommuniziert werde oder ob die EBL künftig kostenpflichtig abfahren solle. Wenn das Thema weiter kritisch sei, könne die Hansestadt Lübeck bzw. die EBL rasch agieren und eine Lösung finden. 

Herr Ulrich bestätigt aus eigenen Erfahrungen die Nachhaltigkeit dieser Thematik und sieht dort Handlungsbedarf.

zu. 9.2                    Nächste Sitzung des Werkausschusses

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass seitens der EBL keine Pflichtvorlage für die Oktober-Sitzung existiere. Die Frage nach Sitzungsausfall am 10.10.2013 wird seitens der Ausschussmitglieder bejaht. Die nächste Sitzung findet dann am 14.11.2013 statt. Herr Dr. Verwey verweist auf den Ausnahmefall, dies sei durch eine Eilentscheidung durch den Bürgermeister oder kurzfristigen Ausschusstermin abgedeckt.

Herr Krause bittet aufgrund von Beschwerden um eine Aufstellung der Fahrten der Kehrmaschinen für Lübeck-Travemünde. Dies sagt Herr Dr. Verwey zu.

Frau Ziebell, Herr Berrakkarsu, Herr Kucharzik und Herr Mewes, als Gäste anwesende stellvertretende Ausschussmitglieder, verlassen die Sitzung, da sie kein fehlendes Ausschussmitglied vertreten und somit am nichtöffentlichen Teil nicht teilnehmen dürfen.

Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest, dass nach seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante An­gelegenhei­ten vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.

Der Vorsitzende stellt um 17:36 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.