5.2.1 Fuß-/Radweg in der Kleingartenanlage, Sibeliusstraße (Frau Metzner) (660)
Frau Metzner teilt mit, Anlieger der o. g. Kleingartenanlage haben sie darauf hingewiesen, dass für die Sanierung des Fuß- und Radweges ein offenbar ungeeignetes Material verwendet wurde. Dieses enthalte einen großen Anteil sehr groben Materials und es sei zu vermuten, dass es auch keine ausreichende Verdichtung aufweist. Frau Metzner stellt dazu folgenden Anfragen:
1. Ist die Hansestadt Lübeck für die Unterhaltung dieses Weges zuständig?
2. Wenn ja, ist die Eignung des Materials nachgewiesen?
3. Wurde das Material eventuell auch an anderen Stellen in der HL verwendet?
Antwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu.
5.2.2 Gustav-Radbruch-Platz, Radfahrerfurt zwischen Geschwister-Prenski-Schule und Falken-/Roeckstraße (Herr Howe) (660)
Herr Howe bemerkt, dass, wenn man von der Prenski-Schule kommend in die Falken- oder Roeckstraße wolle, man die Straße zur Stadt hin queren müsse. Dort sei jedoch keine Radfahrerfurt eingebaut (Schild für Radfahrer: Vorfahrt achten!) und da einige Autofahrer Radfahrern Vorfahrt gewähren, komme es häufiger zu der gefährlichen Situation, dass gleichzeitig Radfahrer und Autofahrer losfahren. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass dort auch viele Schulkinder unterwegs seien, bittet er um Prüfung zur Einrichtung einer Radfahrerfurt.
Antwort:
Herr Senator Boden sagt eine Prüfung zu.
5.2.3 Teilsperrung Rönnauer Weg (Herr Howe) (660)
Herr Howe verweist auf seine Anfrage zu der o. g. Thematik und erkundigt sich, wann endlich mit einer Beseitigung der Sperrung zu rechnen sei.
Antwort:
Herr Dr. Klotz verweist auf seine Antwort vom 17.06.2013 und teilt mit, dass es sich hierbei um eine gemeinsame, von einem Erschließungsträger veranlasste Baumaßnahme handele und die Übergabe der Straße an die Stadt noch nicht erfolgt sei, weswegen die Sperrung seitens der Stadt nicht aufgehoben werden dürfe.
Ergänzende Anfrage:
Herr Lötsch bittet, einen „Zeitabriss“ (Übersicht der Fristen) ans Protokoll anzuhängen.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.4 Ruhe in Ganghäusern (Herr Howe) (610)
Herr Howe erkundigt sich nach dem Bericht zu o. g. Anfrage.
Antwort:
Herr Schröder teilt mit, dass ein entsprechender Bericht zum 4. Quartal dieses Jahres zugesagt wurde.
5.2.5 Neugestaltung Kantstraße (Frau Kaske) (660)
Frau Kaske fragt nach, wann mit einer Neugestaltung der Kantstraße zu rechnen sei.
Antwort:
Herr Senator Boden verweist auf die erforderliche Mittelbereitstellung im Zuge der Haushaltsberatung und sagt auf Bitten von Herrn Lötsch zu, zur nächsten Sitzung einen zeitlichen Ausblick zu geben.
5.2.6 Barrierefreie Wahllokale (Frau Friedrichsen) (651)
Frau Friedrichsen weist darauf hin, dass einige Wahllokale nicht barrierefrei seien und erkundigt sich, ob nicht alle Wahllokale barrierefrei eingerichtet werden können.
Antwort:
Herr Langentepe teilt dazu mit, dass es nicht genug öffentliche Räume gebe, um diese alle barrierefrei gestalten zu können.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.7 Hinweisschild Puppenbrücke (Herr Quirder) (660)
Herr Quirder informiert darüber, dass das gelbe Hinweisschild für Touristen usw. auf der Puppenbrücke zugewachsen und nicht lesbar sei.
Antwort:
Herr Senator Boden sagt eine Klärung zu.
5.2.8 Marktplatz Kücknitz
Nach Bericht von Herrn Prieur, stehen dort fünf, angeblich durch das Abwasser der Markthändler, beschädigte Bäume. Weiterhin seien die Schutzgitter der Bäume durch Schneeräumarbeiten beschädigt worden. Er erkundigt sich, wer für die Schäden haftet und wann eine entsprechende Reparatur erfolgt.
Antwort:
Eine Beantwortung wird zu einer der nächsten Sitzungen erfolgen.
5.2.9 Bericht des Fahrradbeauftragten (Herr Stolzenberg) (610)
Herr Stolzenberg erkundigt sich nach dem o. g. Bericht.
Herr Schünemann informiert entsprechend.
Herr Lötsch bittet darum, den Fahrradbericht allen neuen Mitgliedern des Bauausschusses in gedruckter Form zur Verfügung zu stellen.
Antwort:
Herr Schünemann sagt dies zu.
5.2.10 Fahrradbügel, Breite Straße (Frau Metzner) (660,610)
Frau Metzner trägt vor, dass die Leute ihre Fahrräder an o. g. Standort an den Bäumen anschließen, weil es nicht genügend Fahrradbügel gebe, und bittet um Abhilfe.
Antwort:
Herr Lötsch verweist auf den Fahrradbericht, der Abhilfemaßnahmen enthält.#
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
5.2.11 B-Plan-Änderung, nördliche Wallhalbinsel (Herr Stolzenberg) (610)
Herr Stolzenberg empfiehlt, dass sich der Bauausschuss frühzeitig mit der o. g. Thematik beschäftigen sollte.
Antwort:
Herr Lötsch sagt eine frühzeitige Beteiligung des Bauausschusses zu.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
