Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Der Ausschuss kommt der Bitte von Frau Sasse nach, die Tagesordnungspunkte 6.1 „Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInneneinrichtungen“ und 7.1 „Frauenförderplan bei den SIE – Fortschreibung des Rahmenplanes“ gemeinsam zu beraten.

Ebenso besteht Einverständnis darüber, die Tagesordnungspunkte 6.2 „Gesundheitsstation Lübeck (Humanitäre Sprechstunde)“ und  8.1 „Humanitäre Sprechstunde“ gemeinsam zu beraten.

Vor Sitzungsbeginn wurde ein gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Ausschussmitglieder Frau Menorca und Herrn Schaffenberg zum Thema „Angebot Senioren- und Freizeitpass“ umverteilt.

Frau Menorca und Herr Schaffenberg begründen die Dringlichkeit ihres Antrags.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Der Ausschuss beschließt die Erweiterung der Tagesordnung im Rahmen der Dringlichkeit einstimmig bei 12 Ja-Stimmen und 2 Stimmenenthaltungen.

Der Antrag wird unter TOP 11.1 in die Tagesordnung aufgenommen.

Weiterhin wurde den Mitgliedern des Ausschusses vor Sitzungsbeginn ein Antrag der BFL-Fraktion zur Vorlage unter TOP 7.1 „Frauenförderplan bei den SIE – Fortschreibung des Rahmenplanes“ umverteilt.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Unter dem TOP 9 – „Mitteilungen aus dem Fachbereich 2“ werden weiterhin zu folgenden Themen Mitteilungen gegeben.

9.2              Integrationspool

9.3              Datenabgleich Wohngeld

9.4              Kriegsopferfürsorge

9.5                            Ankündigungen aus dem Bereich 2.500.

9.6               Geschäftsführung Ausschuss für Soziales

Herr Senator Schindler beantragt, die unter TOP 9.2 geplante mündliche Mitteilung zum Integrationspool vorzuziehen, da Frau Senatorin Borns noch Anschlusstermine wahrzunehmen hat. Herr Senator Schindler bittet darum, diesen TOP vor TOP 6 zu beraten.

Der Ausschuss ist einverstanden.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.