Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören  

Der Vorsitzende eröffnet die erste und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013 – 2018 und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie die Öffentlichkeit.

Als Mitglied des Seniorenbeirats begrüßt er Herrn Jugert, für das Forum für MigrantInnen Frau Gottschalk, Frau Bade als Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Frau von Zastrow als Vertreterin der Presse.

Unter Mitteilungen aus dem Fachbereich 2 wird zum Thema Integrationspool berichtet. Es handelt sich hierbei um ein Projekt der Fachbereiche 4 – Jugendhilfe nach SGB VIII (federführend) und 2 – Eingliederungshilfe nach SGB XII; der Vorsitzende begrüßt hierzu Frau Senatorin Borns und Frau Albrecht.

Zum TOP 6.2  Gesundheitsstation Lübeck (Humanitäre Sprechstunde) begrüßt der Vorsitzende Frau Gritzka, Herrn Müller und Herrn Pastor Gusek, die als sachverständige Personen gemäß § 16 c Abs. 2 GO vom Ausschuss eingeladen wurden.

Frau Roepke fehlt entschuldigt, für sie ist Herr Köpsell anwesend. Frau Siebdrat fehlt ebenfalls entschuldigt, Frau Peters übernimmt ihre Vertretung. Für Frau Gersdorf, die ebenfalls entschuldigt abwesend ist, ist Frau Wolter anwesend. Herr Thalau fehlt entschuldigt und wird durch Frau Keusch vertreten. Herr Klinkel lässt sich entschuldigen; für ihn gibt es keine Vertretung.

Herr Senator Schindler stellt den Anwesenden Frau Bormann vor, die Frau Nimz in der Geschäftsführung des Ausschusses  für Soziales ablösen wird. Er bittet um Verständnis, dass die Niederschriften künftig kürzer gefasst werden.

Frau Menorca gibt zu bedenken, auch die nicht anwesenden Mitglieder/Stellvertreter müssten sich ein Bild von der jeweiligen Sitzung machen können.

Herr Senator Schindler erwidert, selbstverständlich würden sich in der Niederschrift wesentliche Redebeiträge wiederfinden.

Frau Menorca möchte sich die folgenden Protokolle zunächst anschauen.

Der Vorsitzende verpflichtet gemäß § 46 (6) der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Frau Regier, Herrn Sanders und Herrn Trakowski als Mitglieder des Ausschusses und Frau Wolter, Frau Keusch, Herrn Köpsell und Frau Peters als stellvertretende Mitglieder durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.