Auszug - Beschlussvorlagen  

Nichtöffentlicher Teil

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nur der in § 9 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft genannte Personenkreis berechtigt ist, an dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilzunehmen.

Die Vorsitzende ergänzt, dass der Bürgermeister beantragt hat, dass Herr Jörg Blank vom Beteiligungscontrolling am nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung zu TOP 17.1 teilnehmen darf.

Die Bürgerschaft stimmt der Teilnahme von Herrn Jörg Blank am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu TOP 17.1 einstimmig zu.

Die Vorsitzende bittet alle nicht berechtigten Personen den Bürgerschaftssaal und die Tribüne zu verlassen.