Auszug - Neue Anfragen  

5.2.1              KAG-Beiträge, An der Untertrave (Herr Freitag)

              Herr Freitag erkundigt sich nach einem neuen Sachstand zu o. g. Thema.

              Antwort:

              Herr Dr. Klotz teilt mit, dass diese Thematik in den nächsten Wochen geklärt werde.

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.2.2              Gebetsraum, Hochhaus Hansering (Herr Pluschkell)

Herr Pluschkell teilt mit, es sei an ihn herangetragen worden, dass in einem Gebäude an o. g. Standort ein Gebetsraum o. ä. eingerichtet wurde und erkundigt sich nach der Zulässigkeit.

Antwort:

Herr Senator Boden sagt eine entsprechende bauordnungsrechtliche Prüfung zu.

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.2.3              Straßensanierung, Brodten/ Niendorf (Herr Howe)

Herr Howe fragt nach, ob die Sanierung in o. g. Gebiet noch in diesem oder im nächsten Jahr erfolgt.

              Antwort:

Herr Dr. Klotz teilt mit, dass diese s. E. im Jahr 2014 erfolgen werde, wenn Herr Howe die Frage aufgrund der Presseberichterstattung der letzten Tage („Was in Lübeck angepackt werden muss !“) nachfrage. Im Fall, dass sich Herr Howe auf die Freigabevorlage aus dem Februar 2013 beziehe, müsse die Maßnahme eigentlich Teil des diesjährigen Programms der Straßensanierung sein. Herr Dr. Klotz wird die richtige Antwort kurzfristig Herrn Howe direkt zuleiten. Herr Howe ist damit einverstanden.

              Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.2.4              Sondergenehmigung für Taxen in verkehrsberuhigter Zone

Herr Howe erkundigt sich, ob es für Taxen eine Sondergenehmigung hinsichtlich des Durchfahrtsrechts in der verkehrsberuhigten Zone „Ostpreußenkai“ gibt.

Antwort:

Herr Senator Boden merkt an, dass ein entsprechendes Durchfahrtsrecht auf dem entsprechenden Schild gekennzeichnet sein müsste (hier: Taxen frei o.ä.).

Wenn ein solcher Zusatz auf dem Schild nicht vorhanden ist, so dürften die

Taxen dort auch nicht durchfahren. Weiterhin gebe es auch keine Genehmigung für einzelne Taxiunternehmen.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

5.2.5              Markierung Breite Straße (Sondernutzung)

Herr Howe merkt an, Herr Senator Boden habe in der Vergangenheit mitgeteilt, dass in der breiten Straße gegenüber von Karstadt Markierungen erfolgen sollen, welche die Fläche der Sondernutzung abgrenzen.

              Antwort:

Herr Senator Boden sagt eine Prüfung sowie einer entsprechenden Information des Bauausschusses zu einer der nächsten Sitzungen zu.