Auszug - Mitteilungen der Fachbereichsleitung  

Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 06.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungsraum bei der Polizei (Nr. 5.12.09)
Ort: Possehlstraße 4, 23560 Lübeck
 
Wortprotokoll

[Zweites Notarzteinsatzfahrzeug in Lübeck]

[Zweites Notarzteinsatzfahrzeug in Lübeck]

 

Herr Neumann verkündet, dass die Pilotphase nun bis zum Jahresende von den Krankenkassen akzeptiert werde und derzeit das Gutachten für die Krankenkassen erstellt werde, ob das zweite Notarzteinsatzfahrzeug in Lübeck benötigt werde. Er habe dabei allerdings keine Bedenken.

 

Herr Zahn fragt nach, ob die Einsatzzeiten bei Montag bis Freitag 7:00 – 15:00 Uhr bestehen blieben und ob die Kosten ausschließlich von den Krankenkassen getragen würden.

 

Herr Neumann bejaht dies und versichert, dass die Stadt in diesem Jahr keinerlei Kosten hierfür übernehmen müsse.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

[Vergabevorlage Wirtschaftlichkeit Feuerwehr]

 

Herr Möller erklärt, dass die Vergabevorlage zur Wirtschaftlichkeit der Feuerwehr nicht mehr vor der Sommerpause fertig gestellt werden würde.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.