Auszug - Niederschriften vom 04.03.2013  

Herr Rathcke erklärt, dass es folgende schriftlichen Einwände gegen die Niederschrift gegeben habe:

Herr Schaffenberg bittet um folgende Änderungen:

              TOP 4.3.3 – Zweites Notarzteinsatzfahrzeug in Lübeck

              Seite 7, Absatz 1: „Herr Bäth erklärt, dass Herr Hoffmann einige Fragen…“

ändern in „Herr Bäth erklärt, dass Herr Schaffenberg einige Fragen…“

Seite 8, nach Absatz 3 hinzufügen: „Herr Schaffenberg möchte wissen, wie teuer es für die Hansestadt Lübeck werden würde, wenn diese das zweite Notarzteinsatzfahrzeug bis zum 30.06.2013 auf eigene Kosten fortführen würde.

Herr Bäth antwortet, dass er diese Frage nicht beantworten könne.“

Herr Rathcke fragt nach, ob es weitere Anmerkungen gebe.

Herr Mauritz bittet um folgende Änderung:

              TOP 1 – Eröffnung/ Begrüßung/ Feststellung der Beschlussfähigkeit

Seite 5, nach Absatz 2 hinzufügen: „ Herr Stier verpflichtet gem. § 46 Abs. 6 GO Herrn Prasuhn als bürgerliches Ausschussmitglied auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheit und führt ihn in sein Amt ein.“

Der Ausschuss stellt die geänderte Niederschrift einstimmig fest.