Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

41. Außerplanmäßige, gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)
TOP: Ö 1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
 
Wortprotokoll

Herr Puhle begrüßt die Ausschussteilnehmer und entschuldigt Herrn Klüssendorf als Vorsitzenden

Begrüßung:

Herr Puhle begrüßt die Ausschussteilnehmer stellvertretend für den Jugendhilfeausschussvorsitzenden, Herrn Klüssendorf, den er zugleich entschuldigt.

Er übergibt das Wort Herrn Schopenhauer, dem Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses. Herr Schopenhauer erklärt, dass der Schul- und Sportausschuss infolge der gemeinsamen Einladung für beide Ausschusssitzungen formal nicht ganz korrekt eingeladen wurde; die Unterschrift des Schul- und Sportausschussvorsitzenden fehlt in der Einladung. Die Einladung einschließlich aller Unterlagen sei jedoch fristgerecht zugegangen und er habe die gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss in der letzten Schul- und Sportausschusssitzung persönlich angekündigt. Er fragt nach, ob der Ausschuss sich damit einverstanden erklärt, ordnungsgemäß eingeladen worden zu sein, obwohl die Einladung nur die Unterschrift des Jugendhilfeausschussvorsitzenden trägt. Der Schul- und Sportausschuss erklärt sich einstimmig als ordnungsgemäß eingeladen, somit ist er auch beschlussfähig.

 

Da der Jugendhilfeausschuss laut Bürgerschaftsbeschluss den Überweisungsauftrag, zu dem unter TOP 5.1 berichtet wird, abschließend beraten soll, schlägt der Vorsitzende vor, die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses nach § 16c Gemeindeordnung Schleswig-Holstein als Sachkundige anzuhören. Der Jugendhilfeausschuss widerspricht dem nicht.

 

Herr Puhle bedankt sich bei Herrn Lippisch, dem Abteilungsleiter für Technik in der Emil-Possehl-Schule und intern Verantwortlichen für den Neubau, dass dem Ausschuss die Räumlichkeiten für die Sitzung zur Verfügung stehen.

Herr Lippisch begrüßt den Ausschuss, entschuldigt den Schulleiter Herrn Fröhlich und stellt sich kurz vor. Er teilt mit, dass nach der Ausschusssitzung bei Bedarf eine Führung durch den Neubau durchgeführt werden kann.

Frau Borns ergänzt, dass auch das Berufsschulgebäude in der Dankwartsgrube mittlerweile bezogen wurde.

 

Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören:

Der Vorsitzende verpflichtet Herrn Christian Weise und Herrn Christian Lehmann als beratende stellvertretende Ausschussmitglieder per Handschlag gem. § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und führt sie in ihr Amt ein.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Tagesordnung:

Frau Mentz teilt mit, dass sie für den TOP 9 Verschiedenes eine Frage vorbereitet hat.

Frau Borns weist darauf hin, dass vor der Sitzung die aktuellen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen umverteilt wurden.