Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Auszug - DIE LINKE - Antrag zu VO/2013/00214 - Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck  

 Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013
TOP: Ö 8.4.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 21.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2013/00480 Antrag zu VO/2013/00214 - Jahresbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Peisker, Sina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Es sprechen BM Jansen, BM Böhm und BM Kaske

 

 

Es sprechen BM Jansen und BM Kaske.

 

BM Böhm beantragt Überweisung in den Ausschuss für Soziales.

Antrag:

 

 

Antrag:

Die Stelle einer/es Behindertenbeauftragten wird in der Hansestadt Lübeck als Hauptamtliche Stelle ausgewiesen..

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              4

Nein-Stimmen:              38

Enthaltungen:              6

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:              6

Nein-Stimmen:              45

Enthaltungen:              7