Auszug - Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen  

Herr Jörg Kaminski berichtet u. a., dass die SeniorInnenEinrichtungen in 2012 zu 94 % ausgelastet gewesen seien. Bei 60 % der KundInnen habe es sich um BezieherInnen von Sozialhilfeleistungen gehandelt. Dieser Prozentsatz sei konstant in den letzten Jahren und

die SIE erfüllten somit auch einen sozialen Auftrag.

Frau Roggensack erklärt zum Thema Schutzraum für Demenzerkrankte, dass es seit 2001 bereits eine Vereinbarung gebe, dass an Wochenenden und nachts die SIE hilflose Menschen aufnehmen würden und zwar ohne große Regularien. Am kommenden Tag finde dann eine Klärung mit dem Bereich Soziale Sicherung statt, wo die Personen untergebracht würden. Diese Vereinbarung solle zukünftig in Kooperation mit dem Gesundheitsamt aktualisiert werden.

Frau Kaske erklärt hierzu, dass es wichtig sei auch zu klären, wo die betreffenden Personen herkämen und was mit ihnen geschehe, wenn sie tagsüber aufgegriffen würden. Sie bittet über eine Erweiterung der Vereinbarung nachzudenken.

Frau Roggensack bestätigt hierzu noch einmal, dass es eine Erweiterung geben würde,

in gemeinsamer Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt.

Senator Schindler erklärt, dass zwischenzeitlich der Mietvertrag Behnckenhof sorgfältig durch einen Anwalt überprüft worden und nicht zu beanstanden sei.

Der Vorsitzende erklärt sein Erstaunen darüber, dass nicht bekannt war, dass ein Schutzraum bestehe und dies öffentlich gemacht werden müsse.

Weiter fragt er, wie es sich mit der Finanzbuchhalterstelle verhalte, die ursprünglich ausgeschrieben worden sei; diese Ausschreibung jetzt aber nicht mehr bestehe.

Senator Schindler erklärt dies mit der bestehenden Wiederbesetzungssperre und damit, dass nach den Sommerferien entschieden werden solle, wie weiter verfahren würde, dies auch in Rückkoppelung mit dem Beteiligungscontrolling.

Der Vorsitzende äußert sein Unverständnis darüber, dass diese Stelle nicht besetzt werde.

Senator Schindler erklärt, dass diese Stelle momentan kommissarisch besetzt sei und eine

Buchführung stattfinde.

Hierzu sprechen Frau Menorca, Frau Kaske, Senator Schindler und der Vorsitzende.

Senator Schindler erklärt, dass es nach der Sommerpause eine Entscheidung über die Wiederbesetzung der Stelle geben werde.

Der Vorsitzende erklärt, dass es hierzu eine Nachfrage seinerseits geben werde.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis