2 Wirtschaft und Soziales Datum: 21.08.2012
2.280.2 Wirtschaft und Liegenschaften Auskunft: Kerstin Prüßmann
Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss Zimmer: 101 Telefon: 122 – 23 24 Telefax: 122 – 951 -2324
eMail: wirtschaftsausschuss@luebeck.de
Niederschrift Öffentlicher Teil
über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Montag, den 13. August 2012 Wahlperiode 2008 / 2013, Nr. 38
Beginn: 16.30 Uhr
Tagungsort: Großer Sitzungssaal, 7. Stock, Verwaltungszentrum Mühlentor
Anwesende: Vom Wirtschaftsausschuss Herr Puschaddel Vorsitzender Herr Hundertmark Frau Boeckmann Herr Abler Herr Pluschkell Herr Reinhardt Her Petersen Herr Meier Frau Schatz Herr Simon Vertreter Herr Link Herr Scholz Herr Vorkamp Herr Fürter Vertreter Herr Kirch Herr Teschke beratendes Mitglied
Mitglieder der Bürgerschaft
Vom Fachbereich 2 – Wirtschaft und Soziales Herr Senator Schindler
Von 2.020 – Fachbereichs-Controlling Herr Kuschmierz
Vom Bereich 2.280 – Wirtschaft und Liegenschaften Herr Strätz Frau Grau Frau Prüßmann Protokoll
Von den Entsorgungsbetrieben Lübeck Herr Dr. Verwey
LTM GmbH Frau Gastager
KWL GmbH Herr Gerdes
Vom Seniorenbeirat Herr Cladow
Nicht anwesend: Frau Näpflein Herr Brüggen
TAGESORDNUNG
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Öffentlicher Teil der Sitzung
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sowie die VertreterInnen der Verwaltung und die Öffentlichkeit.
TOP 1 -Verpflichtung d. Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Der Vorsitzende verpflichtet gem. § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein das folgende bürgerliche Ausschussmitglied durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt dieses in sein Amt ein: Herrn Thorsten Fürter
TOP 2 -Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
TOP 3 -Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Der Vorsitzende teilt mit, dass die die Gemeindeordnung für Schl.-H. i.d.F. vom 28.02.2003 mit Wirkung vom 13.04.2012 in § 35 – Öffentlichkeit von Sitzungen entscheidend geändert worden ist. Somit ist nunmehr mit Feststellung der Tageordnung auch ein Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit unter Beachtung der erforderlichen 2/3 Mehrheit zu fassen. Im Zuge der Feststellung der Tagesordnung kann dieser Beschluss auch „en bloc“ gefasst werden.
Aufgrund der vorliegenden Tagesordnung beantragt der Vorsitzend die Tagesordnungspunkt 8 – 11 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Wortmeldungen hierzu liegen nicht vor.
Der Wirtschaftsausschuss beschließt die Behandlung der Tagesordnungspunkte 8 – 11 im nichtöffentlichen Teil einstimmig.
Ferner teilte der Vorsitzende mit, dass es sich unter TOP 4 und TOP 8 jeweils um die Niederschrift 37 des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2012 handeln muss.
TOP 4 – Niederschriften
4.1 -Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.05.2012
Der Vorsitzende teilt mit, dass keine schriftlichen Einwendungen vorliegen. Mündliche Einwendungen werden nicht erhoben.
Die Niederschrift ist damit festgestellt.
TOP 5 – Vorlagen / Berichte
TOP 5.1 – Anbindung Schule Wulfsdorf
(Bericht des 2.020 – Fachbereichs-Controllings)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Wirtschaftsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP 6 – Mitteilungen
6.1 – Touristische Wachstumsstrategie 2010 plus
Der Vorsitzende begrüßt Frau Gastager und bittet um einen kurze Einführung in das Thema. Anhand einer Powerpoint-Präsentation erläutert Frau Gastager das bereits vorliegende Strategiepapier und gibt den Hinweis, dass das bereits beschlossene Touristische Entwicklungskonzept (TEK) sowie die Erfolgsmuster „Marke Lübeck“ Grundlage für dieses Strategiepapier sind.
Der Vorsitzende dankt Frau Gastager für die Präsentation und begrüßt die Einrichtung eines Umsetzungsmanagements und beantragt, dass dem Wirtschaftausschuss im 1/2jährigen Rhythmus über die Umsetzungsmaßnahmen berichtet wird.
Fragen von Herrn Meier zu einzelnen Umsetzungspunkte beantwort Frau Gastager und bietet an, zu Spezialthemen gerne in den Fraktionen zu referieren.
Eine Frage von Herrn Scholz zu den erforderlichen neuen Hotelstandorten beantwortet Herr Senator Schindler. Herr Fürter merkt an, dass keine konkreten Umsetzungsmaßnahmen benannt worden sind sondern vielmehr nur Ziele / Ideen formuliert worden sind. Herr Fürter bittet im Rahmen des Umsetzungsmanagements um Konkretisierung insbesondere auch, was den Punkt „Finanzierung“ angeht.
Es sprechen die Herren Meier, Reinhardt, Pluschkell, Simon und der Vorsitzende sowie Frau Gastager.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden teilt Herr Senator Schindler mit, dass er in der übernächsten Sitzung des Wirtschaftsausschuss über das Umsetzungsmanagement (hier insbesondere die Einrichtung einer Arbeitsgruppe incl. der Fraktionen) sowie die mögliche Hotelstandorte berichten wird.
6.2 – Nächste Sitzung
Der Vorsitzende teilt mit, dass die nächste turnusmäßige Sitzung des Wirtschaftsausschusses am
10.09.2012, 16.30 Uhr, im Verwaltungszentrum Mühlentor, 7. Stock, Gr. Sitzungssaal,
stattfindet.
TOP 7 – Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vorr.
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit teilt der Vorsitzende die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beratungsergebnisse mit.
Ende der Sitzung: 18.30 Uhr
Klaus Puschaddel Kerstin Prüßmann Ausschussvorsitzende Protokollführerin
