4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 15.09.2012
Niederschrift Nr. 25 über die 25. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 12.11.2012 im Rathaus, Roter Saal
-öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 17:30 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Frau Adelheid Oldenburg, Vorsitzende Herr Bruno Böhm Herr Lienhard Böhning (V) Frau Ellen Ehrich Herr Frank-Thomas Gaulin Herr Dieter Höltig Frau Manuela Kusch Frau Birgitt Mohrhagen Herr Jürgen Puhle Frau Monika Schedel Herr Johannes Schindler (V) Herr Nils-Holger Schomann Frau Annika Westphal (V)
Nicht anwesend: Herr Dirk Freitag Frau Antje Jansen Frau Susanne Knoll Frau Jana Lange Herr Jörg Sellerbeck Herr Frank Zahn
beratende Ausschussmitglieder Herr Till Heidenreich Herr Klaus Voigt
Seniorenbeirat Herr Manfred Dörnbrack Frau Marianne Vibach
Verwaltung Frau Senatorin Annette Borns Herr Prof. Dr. Manfred Gläser Herr Eckhard Graf Herr Bernd Hatscher Frau Nina Jakubczyk Frau Angelika Kramm Herr Dr. Jan Lokers Frau Gabriela Schröder Herr Manfred Uhlig (Projekt Doppik) Herr Prof. Dr. Hans Wißkirchen Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
Gäste Herr Gerhard Höpfner
Zu TOP 1 – Begrüßung
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die des Seniorenbeirats und als Gast Herrn Höpfner, der einen Antrag aus der Einwohnerversammlung vortragen wird, zur
25. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Weiter weist die Ausschussvorsitzende auf die umgeteilten Unterlagen hin. Dabei handelt es sich um die Nachmeldeliste zum Finanzplan 2013 – 2016/ Investitions-und Finanzierungstätigkeiten, die Sitzungstermine für das Jahr 2013 und ein Schreiben von AM Herr Schomann mit Fragen zu den Nordischen Filmtagen/ Filmforum.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt anhand der Teilnehmerliste die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend verpflichtet die Vorsitzende Frau Annika Westphal mit den Worten: „Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
AM Herr Gaulin bittet, den Tagesordnungspunkt 15 – Vergabe der Museumsshops an Externe – Auftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012, Punkt 4.28 mit Drucksache Nr. 34 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln. Der Ausschuss erklärt sich mit dieser Änderung einverstanden. Frau Senatorin Borns teilt mit, dass Sie die umgeteilten Fragen zu den Nordischen Filmtagen unter TOP 17 – Anfragen – beantworten wird.
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 24 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Vorlage – Entwurf des Produkthaushaltes 2013 für den Fachbereich 4 – Kultur und Bildung
Maßnahmenliste 2013
Stellenplan 2013
Konsolidierungsliste
9. Vorlage Finanzplan/ Investitionstätigkeiten 2013 -2016
10. Vorlage – Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2013
11. Vorlage – Haushaltsplan der Stiftung Lübecker Altstadt für das Haushaltsjahr 2012
12. Bericht – Zwischenbericht 2/ 2012 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2012
13. Bericht – Bericht zur Umsetzung der Strukturellen Konsolidierungsmaßnahmen bei der Theater Lübeck GmbH
14. Bericht – „Aktueller Stand Museumsquartier St. Annen“
16. Umwandlung des Museums für Natur und Umwelt in ein Zentrum für Naturkundliche Bildung – Auftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012, Punkt 13.11 mit Drucksache 874, Antrag aus der Einwohnerversammlung am 18.06.2012
17. Anfragen
18. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
19. Feststellung der Niederschrift Nr. 24 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
15. Vergabe der Museumsshops an Externe – Auftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012, Punkt 4.28 mit Drs. Nr. 34
20. Anfragen
21. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
22. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 24 – öffentlicher Teil
(Wahlperiode 2008 – 2013)
Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stellt die Niederschrift fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg weist noch einmal auf die umgeteilten Sitzungstermine für das Jahr 2013 hin und fragt, ob der Ausschuss mit dieser Planung einverstanden ist. Änderungswünsche gibt es nicht, somit sind die Sitzungstermine für 2013 festgelegt.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Herr Hatscher berichtet, dass die Stadtbibliothek Lübeck ab sofort den Verleih von elektronischen Büchern (E-Books) aufgenommen hat. Er erläutert, dass Bürgerinnen und Bürger danach fragten und für viele Menschen E-Books selbstverständlicher Standart seien. Für Lübeck handelt es sich um einen neuen zusätzlichen Medientyp. Die technische Umsetzung war kompliziert, denn Verlage bieten Bibliotheken für die Ausleihe nur einen Bruchteil der Titel an, die Privatpersonen direkt zur Verfügung stehen. Ganze Verlagsgruppen und technische Standards sind nicht für Bibliotheken und den Verleih zugänglich. Deshalb wählte die Stadtbibliothek Lübeck als erste große Bibliothek in Deutschland die junge Firma Ciando aus München als Vertragspartner aus, die auch E-Books für Internet-Buchhändler und für große Buchhandelsketten technisch ermöglicht und entsprechend im Lizenzbereich weit fortgeschrittene Verbindungen besitzt. Lübeck ist Pilot-Anwenderin mit Modellcharakter unter den großen Stadtbibliotheken in Deutschland. Ciando überzeugte mit dem großen Angebot an zu kaufenden Titeln von 140.000 Stück und einer Hotline für Kundinnen und Kunden. Die Stadtbibliothek konnte die Implementierung komplett durch Sponsoren abdecken, das Anfangsangebot besteht aus über 1.000 Titeln und wird laufend erweitert. Angemeldete Bibliothekskundinnen und –kunden können ab sofort von allen Orten der Welt unter htt.://e-stadtbibliothek-Luebeck.Ciando.com nutzen.
Frau Senatorin Borns berichtet über die 54. Nordischen Filmtage Lübeck, die in der Zeit vom
31. Oktober bis 04. November 2012 stattfanden. Insgesamt wurden 149 Filme präsentiert und
26.516 Kinokarten ausgegeben. Zuzüglich der Rahmenveranstaltungen kommt das Festival 2012 auf 27.500 Besucher. Weitere Informationen und Zahlen sind dem Protokoll beigefügt. Eine Frage von AM Frau Schedel zu den begrenzten Kapazitäten und warum das Filmhaus und das kommunale Kino nicht genutzt würden beantwortet Frau Senatorin Borns und teilt mit, dass man auf die Nutzung des Filmhauses keinen Einfluss habe und das kommunale Kino mit benutzt werde.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Herr Prof. Dr. Wißkirchen informiert den Ausschuss, dass am 14. Oktober das neue GünterGrass-Haus feierlich und mit großem Erfolg eröffnet wurde. Nach 5-jährigem Bestehen hat das Günter-Grass-Haus eine komplette Neugestaltung einer Dauerausstellung vorgenommen. Aus den umfangreichen Beständen von Zeichnungen, Aquarellen, Skulpturen und Manuskripten des Künstlers wurde eine Auswahl getroffen, die sich den Grass-Bildwelten widmet. Herr Prof. Dr. Wißkirchen teilt weiter mit, dass am 29. November 2012 um 19:00 Uhr eine Führung unter Leitung von Jörg-Phillipp Thomsa stattfindet, um die neugestaltete Sammlungsausstellung kennenzulernen. Das Einladungsschreiben ist dem Protokoll beigefügt.
Weiter berichtet Herr Prof. Dr. Wißkirchen, dass es am Holstentor kleine technische und inhaltliche Verbesserungen gegeben hat. So sind beispielsweise Beleuchtungsänderungen und Verbesserungen an den Objektbeschriftungen vorgenommen worden.
Herr Prof. Dr. Wißkirchen erläutert die mit der Einladung übersandte Statistik in Bezug auf Besucher/ Eintritt und Verkauf. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Besucherzahlen um 4 % gesunken. Das hängt jedoch damit zusammen, dass das Kulturforum Burgkloster, die Katharinenkirche und die Völkerkundesammlung für Besucher nicht mehr zur Verfügung stehen. Hingegen sind die Eintrittspreise aber erfreulicherweise um 30 % gestiegen. AM Herr Gaulin fragt, ob es Erkenntnisse darüber gibt, das durch das momentan geschlossene St.-Annen-Museum die Besucher an der Kasse wieder umkehren. Dazu liegen Herrn Prof. Dr. Wißkirchen keine Informationen vor. AM Frau Schedel spricht zu den guten Zahlen der Geschichtswerkstatt und des Museums für Natur-und Umwelt.
Zu TOP 8 – Vorlage – Entwurf des Produkthaushaltes 2013 für den
Fachbereich 4 – Kultur und Bildung
Maßnahmenliste 2013
Stellenplan 2013
Konsolidierungsliste
Frau Kramm informiert eingangs den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege über einen Beschluss der Einwohnerversammlung vom 18.06.2012, das Museum für Natur-und Umwelt aus der Sparliste/ Konsolidierungsliste zu streichen. Dieser Beschluss ist durch die Bürgerschaft zur Beratung an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Finanz-Personal-und Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen worden. Frau Kramm teilt weiter mit, dass der Finanz-Personal-und Rechnungsprüfungsausschuss in der Sitzung am 24.10.2012 eine einstimmige Empfehlung bei einer Enthaltung ausgesprochen hat, dem Antrag zuzustimmen. Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege schließt sich dieser Empfehlung an.
Frau Senatorin Borns gibt weitere Informationen zur Finanzsituation und zur Haushaltsplanung im Fachbrereich 4. Sie teilt mit, dass sich das Finanzvolumen im Vergleich zum Vorjahr um 20 Millionen Euro erhöhe. In dieser Erhöhung befindet sich aber kein Euro für den Kulturetat, sondern diese wird durch die Jugendhilfe und die Kindertagesstätten verursacht. Für den Kulturbereich konnten die Einsparvorgaben bisher erfüllt werden. Sie informiert den Ausschuss weiter darüber, dass die meisten Einsparvorschläge der Konsolidierungsliste nicht einvernehmlich gefasst wurden. Für die weitere Diskussion begrüßt sie Herrn Uhlig vom Projektbüro Doppik, der für Fragen zur Aufbereitung des Hauhaltsentwurfes 2013 zur Verfügung steht.
AM Herr Böhm möchte ein Votum an die Bürgerschaft richten, indem sich der Ausschuss für Kultur-und Denkmalpflege gegen die Schließung der Geschichtswerkstatt Herrenwyk, des Museums für Natur-und Umwelt und der Stadtteilbibliotheken ausspricht. Eine Frage von AM Frau Mohrhagen, ob es inzwischen eine Abrechnung der Energiekosten von dem GMHL gibt, beantwortet Frau Schröder und teilt mit, dass diese für 2010 inzwischen vorliegt. AM Frau Kusch spricht zur geplanten Anpassung der Entgeltordnung bei der Stadtbibliothek und befürchtet, dass eine Anhebung der Gebühren eine abschreckende Wirkung haben würde. Eine weitere Diskussion wird im Ausschuss über die Steigerung der internen Leistungsabrechnung beim P & O Service und beim GMHL geführt. Dazu sprechen Frau Senatorin Borns, Frau Schröder und AM Frau Mohrhagen. Frau Schröder erklärt, dass gerade die ILA Umlagen die Museen erheblich belasten. AM Frau Mohrhagen spricht hier von einem Konstruktionsfehler und spricht sich dafür aus, dass die Bürgerschaft auf diese Situation reagieren sollte. Fragen von AM Herr Schomann zur weiteren Einsparung im Museumsbereich beantwortet Frau Schröder. Eine Frage von AM Frau Schedel zur Ordnung und digitalen Erfassung des archivwürdigen, analogen und digitalem Schriftguts in der Verwaltung und Dritter, mit dem Ziel der Nutzbarmachung und Recherchierbarkeit, beantwortet Herr Dr. Lokers und teilt zum Zahlenvergleich 2011/ 2012 mit, dass das Archiv zahlreiche Unterlagen aus dem Standesamt übernommen hat und für diese Mehrarbeit eine Verstärkung über den internen Arbeitsmarkt erhalten habe. Ab 2012 sind diese Arbeiten jedoch nur noch mit reduziertem Personal wieder möglich. Eine weitere Frage von AM Herr Böhm zur Abschreibung bei städtischen Liegenschaften beantwortet Herr Graf. Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg erklärt, dass die CDU-Fraktion die Haushaltsvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterleiten werde, da sich die CDU-Fraktion erst am 23.11.2012 zur Haushaltsklausur treffen wird. AM Frau Mohrhagen spricht sich dagegen aus, die Haushaltsvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzuleiten. Frau Kramm erinnert an den Antrag von AM Herr Böhm, ein Votum an die Bürgerschaft hinsichtlich der Konsolidierungsliste zu beschließen. Die Ausschussvorsitzende bittet daraufhin Herrn Böhm nochmals seinen Antrag zu formulieren. AM Herr Böhm bittet den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege eine Empfehlung an die Bürgerschaft zu richten, sich gegen die Schließung der Geschichtswerkstatt Herrenwyk, des Museums für Natur-und Umwelt und der Stadtteilbibliotheken auszusprechen.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig bei 4 Enthaltungen und 9 Ja-Stimmen dem Antrag zuzustimmen.
Anschließend lässt die Ausschussvorsitzende über die Vorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
In dem Haushaltsplan 2013 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem als Anlage beigefügtem Entwurf des Produkthaushaltes 2013 (bestehend je Produkt aus dem Produktkontrakt, dem Ergebnis und dem Finanzplan) auf der Grundlage der Maßnahmeliste 2013 des Fachbereiches 4 – Kultur und Bildung aufgenommen. Der Stellenplan 2013 wird zur Kenntnis genommen. Die als Anlage beigefügten Konsolidierungsvorschläge werden als Konsolidierungskonzept für die Jahre 2012 bis 2015 beschlossen.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt mehrheitlich bei 3 Enthaltungen, 1 Gegenstimme und 9 Ja-Stimmen die Vorlage ohne Votum des Ausschusses an die Bürgerschaft weiterzuleiten.
Zu TOP 9 – Vorlage Finanzplan/ Investitionstätigkeiten 2013 – 2016
Anfragen von den Ausschussmitgliedern zur Vorlage werden nicht gestellt.
Beschlussvorschlag:
In dem Finanzplan 2013 werden die vom Bereich Haushalt und Steuerung empfohlenen Maßnahmen und Beträge des Rohentwurfes gemäß Anlage 5 für das Jahr 2013 für den mittelfristigen Zeitraum bis 2016 aufgenommen.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt die Vorlage mehrheitlich bei 2 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme und 10 Ja-Stimmen ohne Votum an die Bürgerschaft zur Entscheidung weiterzuleiten.
Zu TOP 10 – Vorlage – Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2013
Anfragen von den Ausschussmitgliedern zur Vorlage werden nicht gestellt.
Beschlussvorschlag:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt:
im Ergebnisplan mit
• ? einem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.742.000,--Euro
• ? einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.742.000,--Euro
• ? einem Jahresüberschuss von 0,--Euro
• ? einem Jahresfehlbetrag von 0,--Euro
im Finanzplan mit
• ? einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.680.100,--Euro
• ? einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.592.000,--Euro
• ? einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit 400,--Euro
• ? einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit 6.600,--Euro
• ? einen Finanzmittelüberschuss von 6.200,--Euro
Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt die Vorlage einstimmig bei 2 Enthaltungen ohne Votum an die Bürgerschaft zur Entscheidung weiterzuleiten.
Zu TOP 11 – Vorlage – Haushaltsplan der Stiftung Lübecker Altstadt für das Haushaltsjahr 2013
Anfragen von den Ausschussmitgliedern zur Vorlage werden nicht gestellt.
Beschlussvorschlag:
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt:
im Ergebnisplan mit
• ? einem Gesamtbetrag der Erträge auf 5.300,--Euro
• ? einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 5.300,--Euro
• ? einem Jahresüberschuss von 0,--Euro
• ? einem Jahresfehlbetrag von 0,--Euro
im Finanzplan mit
• ? einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 2.300,--Euro
• ? einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 5.300,--Euro
• ? einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit 0,--Euro
• ? einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit 0,--Euro
Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur
Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt die Vorlage mehrheitlich bei 3 Enthaltungen ohne Votum an die Bürgerschaft zur Entscheidung weiterzuleiten.
Zu TOP 12 – Bericht – Zwischenbericht 2/ 2012 über Veränderungen gegenüber
dem Produkthaushaltsplan 2012
Wortmeldungen zu dem Zwischenbericht gibt es nicht.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 13 – Bericht zur Umsetzung der Strukturellen Konsolidierungs
maßnahmen bei der Theater Lübeck GmbH
Frau Senatorin Borns erläutert kurz den Bericht, der aufgrund eines Bürgerschaftsbeschlusses vom 23.02.2012 – Haushaltsbegleitbeschluss 2012 – erstellt wurde. Sie wies darauf hin, dass die Saison 2011/ 2012 als die beste Saison, seit das Theater Lübeck in der Rechtsform GmbH geführt wird, zu verzeichnen war. So besuchten über 179.000 Zuschauer das Theater. Die durch Tariferhöhungen verursachten höheren Personalkosten sollen durch Rücklagen und durch die Erhöhung der Eintrittspreise ab 01.08.2012 aufgefangen werden. Das Theater geht davon aus, das für die Spielzeit 2012/ 2013 das zur Verfügung stehende Budget ausreichen wird. Sollte das Land Schleswig-Holstein eine Erhöhung des Landeszuschusses ab 01.01.2013 vornehmen, könnte sich die finanzielle Situation des Theaters etwas entspannen. Abschließend lobte Frau Senatorin Borns die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Theaters, die ständig bemüht sind, Lösungsvorschläge für die finanziellen Probleme zu erarbeiten. Zu dem Bericht sprechen AM Frau Schedel und AM Herr Gaulin.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 14 – Bericht – „Aktueller Stand Museumsquartier St. Annen“
Herr Prof. Dr. Wißkirchen gibt anhand einer Power-Point-Präsentation einen Überblick über die Umbauarbeiten und Umgestaltungen im St.-Annen-Museum und der Kunsthalle St.-Annen zum neuen Museumsquartier St.-Annen. Unter dem Stichwort „Lübecks Schatz Haus“ werden zukünftig auf fast 9.000 m² Fläche, davon ungefähr 4.300 m² Ausstellungsfläche und über
2.000 m² Höfe, Gärten und Gänge den Besucherinnen und Besuchern zur Verfügung stehen.
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg dankt Herrn Prof. Dr. Wißkirchen für den Vortrag. Frau Senatorin Borns weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die vor Jahren getroffene Entscheidung richtig war, den Museumsverbund aufzulegen, auch wenn die damalige Entscheidung umstritten war.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 16 – Umwandlung des Museums für Natur und Umwelt in ein Zentrum für
Naturkundliche Bildung – Auftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012,
Punkt 13.11 mit Drucksache 874, Antrag aus der Einwohnerversammlung
am 18.06.2012
Die Ausschussvorsitzende Frau Oldenburg begrüßt Herrn Höpfner im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, der nochmals seinen Antrag zur Umwandlung des Museums für Natur und Umwelt in ein Zentrum für naturkundliche Bildung ausführlich erläutert. Dazu sprechen AM Herr Gaulin, AM Herr Schindler und Frau Senatorin Borns.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig bei einer Enthaltung dem Antrag zuzustimmen.
Zu TOP 17 – Anfragen
Frau Senatorin Borns beantwortet die schriftliche Anfrage von AM Herr Schomann zu den Nordischen Filmtagen/ Filmforum. Die Antworten werden dem Protokoll in der Anlage beigefügt. AM Herr Schomann merkt an, dass es ihm hier nicht um Kritik geht, sondern dass seiner Meinung nach eine bestimmte Anzahl von Lübecker Filmen bei den Nordischen Filmtagen gezeigt werden sollten. Frau Senatorin Borns erklärt, dass es sich hier um ein internationales Festival handelt und die Filme nach Qualitätsgesichtspunkten ausgewählt werden. Dazu spricht auch AM Herr Böhm und AM Herr Gaulin. Frau Senatorin Borns unterbreitet den Vorschlag, in der Außenstelle der VHS Lübeck zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt Lübecker Filme zu zeigen.
Weitere Anfragen liegen nicht vor.
Zu TOP 18 – Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
Die Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:10 Uhr II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 22 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Die Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst wurden.
Die nächste Sitzung findet am 14. Januar 2013 statt.
Die Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17: 30 Uhr
gez. Adelheid Oldenburg gez. Friedhelm Anderl Ausschussvorsitzende Protokollführer
