4.491 – Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den 15.08.2012
Niederschrift Nr. 23 über die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege in der Wahlperiode 2008 – 2013 am 13.08.2012 im Rathaus, Roter Saal
-öffentlicher Teil -
Beginn: 15:30 Uhr Ende: 16:45 Uhr
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Herr Peter Sünnenwold, Vorsitzender Herr Lienhard Böhning Frau Ellen Ehrich Herr Frank-Thomas Gaulin Herr Dieter Höltig Frau Lieselotte von Holt Frau Susanne Knoll Frau Jana Lange Frau Birgitt Mohrhagen Frau Adelheid Oldenburg Frau Gesche Peters Frau Monika Schedel Herr Johannes Schindler Herr Nils-Holger Schomann Frau Ulrike Siebdrat
Beratende Ausschussmitglieder Herr Bruno Böhm Herr Dieter Müller
Seniorenbeirat Herr Manfred Dörnbrack Frau Marianne Vibach
Verwaltung Frau Senatorin Annette Borns Herr Prof. Dr. Manfred Gläser Herr Bernd Hatscher Frau Nina Jakubczyk Frau Angelika Kramm Herr Dr. Jan Lokers Herr Prof. Dr. Hans Wißkirchen Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)
Gäste Herr Christian Schwandt – Theater Lübeck Herr Dario Arndt – KWL Herr Wolfgang Hovestädt – Kulturbühne Travemünde e.V. Bürgerinnen und Bürger
Zu TOP 1 – Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter, die Vertreter der Verwaltung und die des Seniorenbeirats zur 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege.
Zu TOP 2 – Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend verpflichtet der Vorsitzende Herrn Nils-Holger Schomann mit den Worten: „Ich verpflichte Sie gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie in Ihr Amt ein.“
Zu TOP 3 – Feststellung der Tagesordnung
Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest:
I. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und ggf. Verpflichtung der Ausschussmitglieder
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Niederschrift Nr. 22 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
6. Mitteilungen der Verwaltung
7. Bericht aus der Kulturstiftung
8. Bericht – Zwischenbericht 1 / 2012 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2012
9. Anfragen
9.1 BM Drozella – Aula Stadtschule Travemünde und Kulturbühne
9.2 BM Drozella – 200. Geburtstag von Ehrenbürger Emanuel Geibel
10. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
11. Feststellung der Niederschrift Nr. 22 – nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
12. Anfragen
13. Verschiedenes
III. Öffentlicher Teil
14. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse.
Zu TOP 4 – Feststellung der Niederschrift Nr. 22 – öffentlicher Teil (Wahlperiode 2008 – 2013)
AM Frau Schedel bittet um eine Ergänzung zur Niederschrift Nr. 22 -öffentlicher Teil. ZU Top 7
– Bericht aus der Kulturstiftung, hatte Frau Schedel eine Ausstellung angeregt, in der die Ergebnisse der Großgrabung und die weitere Planung für den Wiederaufbau, sowie geborgenes Fundmaterial wie z.B. Steinfragmente gezeigt werden könnten. Sie weist darauf hin, dass in einer möglichen Ausstellung auch Fotos und graphische Darstellungen, die zahlreich vorhanden sind, gezeigt werden sollten.
Weitere Einwände gegen die Niederschrift liegen nicht vor.
Der Ausschuss stellt die Niederschrift mit der Ergänzung fest.
Zu TOP 5 – Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold teilt mit, dass es keine Mitteilungen gibt.
Zu TOP 6 – Mitteilungen der Verwaltung
Frau Senatorin Borns berichtet, dass das Theater Lübeck im Zusammenhang mit dem Haushaltsbegleitbeschluss 2012 durch die Bürgerschaft aufgefordert wurde, bis Ende Juni einen Bericht über die finanzielle Entwicklung des Theaters zu erstellen. Da noch erheblicher Klärungsbedarf bestand, konnte der vorgesehene Termin im Juni nicht gehalten werden. Der Bericht wird nunmehr in der September-Sitzung der Bürgerschaft vorgelegt und hier im Fachausschuss bereits mündlich vorgestellt.
Der Ausschussvorsitzende Herr Sünnenwold begrüßt den geschäftsführenden Theaterdirektor Herrn Schwandt, der den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege ausführlich über die wirtschaftliche Situation des Theaters, erfolgte Gegensteuerungsmaßnahmen zur Kostenentwicklung sowie über die zahlreichen überregionalen Erfolge informiert.
BM Herr Müller berichtet, dass bei einem Konzert von Rio Reiser ein Besucher geäußert hätte, auch einen höheren Eintrittspreis zu bezahlen. Er regt an, ob man nicht im Wege einer spontanen Spende gegen Quittung im Anschluss an eine Theaterveranstaltung zusätzliche Einnahmemöglichkeiten schaffen könne. Herr Schwandt antwortet und gibt zu Bedenken, dass das formale Verfahren zur Abwicklung von Spenden mit Einzelquittungen und dergl. sehr aufwendig ist. Es wird weiter überlegt, ob man nicht ein Behältnis für Spenden aufstellen soll. AM Frau Ehrich schließt sich dieser Auffassung an. AM Herr Gaulin schlägt vor, dass sich die Theaterfreunde dieser Angelegenheit annehmen sollten. AM Frau Mohrhagen fragt an, ob zukünftige Stelleneinsparungen vorgesehen sind. Herr Schwandt fürchtet, dass man zukünftig wohl damit rechnen müsse. AM Herr Schomann spricht noch einmal zur Einführung eines Haustarifvertrages. Dazu sprechen auch Herr Gaulin und Frau Senatorin Borns und erklären, dass diese Überlegungen zurzeit nicht weiter verfolgt werden. AM Frau Schedel spricht zu einer Spende für die Theatertechnik. Dazu sprechen Herr Schwandt und Frau Senatorin Borns. Sie weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Kosten für Unterhaltung und Sanierung des Theaters eigentlich aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck finanziert werden müssten, da die Theater GmbH das Gebäude von der Stadt nur gemietet habe.
Weiter berichtet Frau Senatorin Borns zum Stand der Aufgabenkritik. Bis zum Herbst soll die Hansestadt Lübeck ein Konsolidierungsprogramm für den Zeitraum bis 2015 erstellen. Ein Punkt des Haushaltsbegleitbeschlusses der Bürgerschaft vom 23.02.2012 war u.a. die Ausgabenreduzierung und Aufgabenkritik bei der Kulturstiftung. Wie schon für das Theater Lübeck, wird auch für die Lübecker Museen ein Bericht für die September-Sitzung der Bürgerschaft vorbereitet. Die von Herrn Bürgermeister Saxe inzwischen ausgewerteten Einsparungsvorschläge sollen die Fraktionen der Bürgerschaft in den nächsten Tagen erreichen. Nach ersten Gesprächen mit Herrn Bürgermeister Saxe wird der Vorschlag zum Verkauf von Museumsgut aus der Einsparliste herausgenommen. Eine mögliche Schließung von Museen soll hingegen jedoch weiter diskutiert werden. AM Herr Gaulin spricht für seine Fraktion, in der die Schließung von Museen, sowie der Verkauf der Völkerkundesammlung abgelehnt wird. AM Herr Schomann berichtet über eine Veranstaltung, in der es eine große Empörung über die Sparvorschläge im Kulturbereich gegeben hat. Frau Senatorin Borns sieht die große Gefahr, dass bei einem Verkauf von Museumsgegenständen sich die Zahl von Leihgebern und die Spendenbereitschaft für den Ankauf von Museumsgegenständen erheblich reduzieren würde. Weiter informiert Frau Senatorin Borns den Ausschuss über eine zurzeit geführte Diskussion, in der die Frage – wem gehört eigentlich die eigene Kultur und wie geht man damit um – diskutiert wird. Grundsätzliche Überlegungen der UNESCO zu dem Thema „Ethnologische Sammlungen in anderen als den Herkunftsländern“: Eigentum, Besitz und Auswirkungen auf die Identität von Völkern ist bei allen Überlegungen zum weiteren Umgang mit der Völkerkundesammlung zu bedenken. Eine Veräußerung ist daher ethisch abwegig.
Zu TOP 7 – Bericht aus der Kulturstiftung
Herr Prof. Dr. Wißkirchen äußert im Ausschuss den Dank an die zahlreichen Menschen, die in der derzeitigen schwierigen finanziellen Situation ihre Solidarität für den Erhalt der Museen bekunden. Er gibt weiter bekannt, dass sich die Zahl der Ausstellungen reduziere, da es kein Burgkloster mehr gibt und die Katharinenkirche zurzeit nicht genutzt werden kann. Weiter wird das Programm zur 12. Lübecker Museumsnacht, die am 25.08.2012 stattfindet, im Ausschuss umgeteilt. Sie steht in diesem Jahr unter dem Motto „Expeditionen“, da Lübeck „Stadt der Wissenschaft“ ist und die Museen diesen Gedanken aufnehmen möchten. Die Museen sowie zahlreiche Galerien und Kultureinrichtungen öffnen ihre Türen bis Mitternacht. Zwei Besonderheiten wird es in diesem Jahr geben, zum einen sind es die offenen Ateliers und die Königspassage, die in der Museumsnacht zur Königinpassage umbenannt wird. Hier finden in den zurzeit nicht genutzten Räumen u.a. Lesungen statt. Herr Prof. Dr. Wißkirchen teilt im Ausschuss weiter ein Programm zum Herbst – Kolloquium „Thomas Mann und die bildenden Künste“ um, dass in der Zeit vom 20. bis 23. September 2012 in den Media Docks stattfindet.
Eine Anfrage von AM Herr Schomann zum Hansemuseum und zur räumlichen Nutzung, beantworten AM Herr Gaulin und Frau Senatorin Borns. In diesem Zusammenhang weist sie noch einmal auf den Sonderausschuss hin, der die Planungen begleitet und in dem alle Fraktionen der Bürgerschaft vertreten sind.
Eine Anfrage von BM Herr Müller, ob nicht weitere Rikscha-Fahrer während der Museumsnacht gewonnen werden könnten, will Herr Prof. Dr. Wißkirchen aufgreifen und weiterleiten.
Zu TOP 8 – Bericht – Zwischenbericht 1 / 2012 über Veränderungen gegenüber
dem Produkthaushaltsplan 2012
Frau Senatorin Borns erläutert den Bericht und teilt mit, dass der Kulturbereich keine Veränderungen gemeldet hat. AM Frau Schedel hinterfragt auf Seite 10 die Umsetzung des Beschlusses zum Public Corporate Governance Kodex. Dazu antwortet Frau Senatorin Borns.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 9 – Anfragen
Zu einer Anfrage von BM Herr Böhm zum aktuellen Sach-und Planungsstand in Bezug auf die durch Vandalismus leerstehenden Schaukästen am Holsten-und Burgtor, wie an weiteren Stellen in der Hansestadt Lübeck, spricht Frau Kramm und erklärt, dass sie die Anfrage zuständigkeitshalber weiter an den Fachbereich 5 geben wird. Dazu spricht auch BM Herr Müller, dass er in dieser Angelegenheit bereits Gespräche mit dem Fachbereich 5 geführt hat, in denen es wohl problematisch sei, Stromkabel zu den Vitrinen zu verlegen. Ein weiteres Gespräch mit den Stadtwerken Lübeck steht noch aus, wobei die Möglichkeit des Sponsorings erörtert werden soll.
Zu TOP 9.1 – BM Drozella – Aula Stadtschule Travemünde und Kulturbühne
Der Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Hovestädt von der Kulturbühne Travemünde. Frau Senatorin Borns erklärt noch einmal, dass sich die Verwaltung bei der Umsetzung der Planungen für die Bibliothek in Travemünde an den Bürgerschaftsbeschluss vom 30. Juni 2011 hält und gibt den Beschluss inhaltlich im Ausschuss noch einmal zur Kenntnis. Darüber hinaus erklärt sie, dass es seit diesem Beschluss keinen neuen Informationsstand gibt. Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden erklärt Frau Senatorin Borns, dass ein Hinweisschild an dem Gebäude angebracht werden kann.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 9.2 – BM Drozella – 200. Geburtstag von Ehrenbürger Emanuel Geibel
Weitere Anfragen zu diesem Bericht liegen nicht vor.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Zu TOP 10 – Verschiedenes
AM Herr Höltig fragt an, ob es schon eine Zusage seitens des Bundes für die zusätzlich benötigten 750.000 Euro im Zusammenhang mit den archäologischen Untersuchungen im Gründungsviertel gibt. Herr Prof. Dr. Gläser erklärt, dass eine Zusage bisher noch nicht vorliegt.
AM Frau von Holt fragt an, ob es während der Nordischen Filmtage Eintrittskarten für Menschen mit geringerem Einkommen gibt. Dazu spricht Frau Senatorin Borns und teilt mit, dass gerade die neuen Tarife beschlossen wurden und Vergünstigungen für Kinder und Jugendliche vorgesehen sind.
Der Ausschussvorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 16:40 Uhr
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
Zu TOP 14 – Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst wurden.
Die nächste Sitzung findet am 10. September 2012 statt.
Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16: 40Uhr
gez. Peter Sünnenwold gez. Friedhelm Anderl Ausschussvorsitzender Protokollführer
